Verordnung des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie und – soweit es sich um die Einstufung von gefährlichen Stoffen in Form der Stoffliste gemäß § 21 Abs. 7 ChemG 1996 hinsichtlich der gefährlichen Eigenschaften sehr giftig, giftig und gesundheitsschädlich handelt – der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz betreffend die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen und Zubereitungen sowie das Sicherheitsdatenblatt (Chemikalienverordnung 1999 – ChemV 1999)
Auf Grund des § 21 Abs. 7 des Chemikaliengesetzes 1996 (ChemG 1996), BGBl. I Nr. 53/1997, und des § 54 Abs. 3 ChemG 1996 wird vom Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie, auf Grund des § 3 Abs. 4 und des § 21 Abs. 6 ChemG 1996 wird vom Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz, auf Grund des § 17 Abs. 1 Z 1 ChemG 1996 wird vom Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz und dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und, soweit sich diese Regelungen auf Pflanzenschutzmittel, Düngemittel oder Saatgut beziehen, dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, auf Grund der §§ 23 Abs. 2, 24 Abs. 6 und 7, und 26 ChemG 1996 wird vom Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz, dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und dem Bundesminister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, auf Grund des § 25 Abs. 5 ChemG 1996 wird vom Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz und dem Bundesminister für Arbeit, Gesundheit und Soziales und auf Grund des § 21 Abs. 7 ChemG 1996 wird von der Bundesministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz verordnet:
Inhaltsverzeichnis
ABSCHNITT
§ 1 | Regelungsbereich
ABSCHNITT
Gefährliche Eigenschaften, Einstufung
§ 2 | Gefährliche Eigenschaften
§ 3 | Grundsätze und Grundlagen für die Einstufung von Stoffen und Zubereitungen
§ 4 | Einstufung von Stoffen
§§ 5 bis 8 | Einstufung von Zubereitungen
§ 9 | Neueinstufung
ABSCHNITT
Verpackung gefährlicher Stoffe und gefährlicher Zubereitungen
§ 10 | Allgemeine Bestimmungen
§ 11 | Ausnahmen von den Verpackungsvorschriften
§ 12 | Kindersichere Verschlüsse, tastbare Gefahrenhinweise
ABSCHNITT
Allgemeine Bestimmungen über die Kennzeichnung und das Sicherheitsdatenblatt
§ 13 | Grundsätze der Kennzeichnung
§ 14 | Kennzeichnung gefährlicher Stoffe
§ 15 | Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen
§ 16 | Namen gefährlicher Stoffe in der Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen
§ 17 | Gefahrensymbole und Gefahrenbezeichnungen
§ 18 | Hinweise auf besondere Gefahren (R-Sätze)
§ 19 | Sicherheitsratschläge (S-Sätze)
§§ 20 bis 21 | Ausführung der Kennzeichnung
§ 22 | Ausnahmen von den Kennzeichnungsvorschriften
§§ 23 bis 24 | Besondere Bestimmungen für die Kennzeichnung bestimmter Zubereitungen
§ 25 | Sicherheitsdatenblatt
ABSCHNITT
§ 26 | (Anm.: aufgehoben durch BGBl. I Nr. 159/2008)
§ 27 | Hinweise betreffend die getrennte Sammlung gefährlicher Abfälle
ABSCHNITT
§ 28 | Auskünfte durch die Zentrale Register- und Informationsstelle
§ 29 | ÖNORMEN, Gleichwertigkeit nationaler Ausgaben
ABSCHNITT
§ 30 bis 32 | Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen
Anhang A |
| Gefahrensymbole und Gefahrenbezeichnungen
| Liste der Hinweise auf besondere Gefahren (R-Sätze)
| Kombinationen der R-Sätze
| Liste der Sicherheitsratschläge (S-Sätze)
| Kombinationen der S-Sätze
Anhang B | Leitfaden für die Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen und Zubereitungen
Teil 1 | Allgemeine Einleitung
| Einstufung auf Grund physikalisch-chemischer
| Eigenschaften
| Einstufung auf Grund toxischer Eigenschaften
| Einstufung auf Grund spezifischer Gesundheitsschäden
| Einstufung auf Grund bestimmter Auswirkungen auf die Umwelt
| Auswahl der Sicherheitsratschläge
| Kennzeichnung
| Sonderfälle: Stoffe
| Sonderfälle: Zubereitungen
| Liste der krebserzeugenden Stoffe gemäß § 25 Abs. 11
Teil 2 | Konventionelle Methode gemäß § 7 Abs. 1 Z 1 für die Einstufung von Zubereitungen, die Stoffe mit gefährlichen Eigenschaften gemäß § 3 Abs. 1 Z 6 bis 14 ChemG 1996 enthalten
Teil 3 | Konzentrationsgrenzen von Stoffen in Zubereitungen bei der Anwendung der konventionellen Methode gemäß § 7 Abs. 1 Z 1 zur Bewertung der Gefahren für die Gesundheit
Teil 4 | Konventionelle Methode gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 für die Einstufung von Zubereitungen, die Stoffe mit gefährlichen Eigenschaften gemäß § 3 Abs. 1 Z 15 ChemG 1996 enthalten
Anhang C | Kindersichere Verschlüsse gemäß § 12 Abs. 2; ÖNORM EN 28317 und ÖNORM EN 862
Anhang D | Tastbare Gefahrenhinweise gemäß § 12 Abs. 3; ÖNORM EN 11683
Anhang E | Vertrauliche Behandlung der chemischen Identität eines Stoffes gemäß § 16 Abs. 4
Teil A | Vorzulegende Informationen
Teil B | Leitfaden für die Festlegung von Ersatzbezeichnungen (generische Namen)
Anhang F | Leitfaden für die Erstellung eines Sicherheitsdatenblattes
Anhang G | Symbole und Zeichen gemäß § 26 Abs. 1; Hinweise für die getrennte Sammlung gefährlicher Abfälle gemäß § 27
Anhang H |
ÖNORM EN 45001 | „Allgemeine Kriterien zum Betreiben von Prüflaboratorien“
ÖNORM EN 417 | „Metallische Einwegkartuschen für Flüssiggas, mit oder ohne Entnahmeventil, zum Betrieb von tragbaren Geräten“
ÖNORM EN ISO 2431 | „Lacke und Anstrichmittel – Bestimmung der Auslaufzeit mit Auslaufbechern“
ÖNORM EN ISO 3104 | „Mineralölerzeugnisse – Durchsichtige und undurchsichtige Flüssigkeiten – Bestimmung der kinematischen Viskosität und Berechnung der dynamischen Viskosität“
ÖNORM EN ISO 3219 | „Kunststoffe – Polymere/Harze in flüssigem, emulgiertem oder dispergiertem Zustand – Bestimmung der Viskosität mit einem Rotationsviskosimeter bei definiertem Geschwindigkeitsgefälle“
ÖNORM EN 1089-2 | „Ortsbewegliche Gasflaschen – Gasflaschen-Kennzeichnung – ausgenommen LPG“
ÖNORM EN 720-2 | „Ortsbewegliche Gasflaschen – Gase und Gasgemische – Bestimmung der Brennbarkeit und des Oxidationsvermögens von Gasen und Gasgemischen“