, EisbAV

In forcesince 5 Jul 2019

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über den Schutz von ArbeitnehmerInnen im Bereich von Gleisen (Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung – EisbAV)

Auf Grund der §§ 3, 7, 21, 24, 60 und 61 in Verbindung mit § 132 Abs. 2 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 70/1999, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1.

Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1. | Geltungsbereich

§ 2. | Gefahrenraum

2.

Abschnitt

Verkehrswege und Arbeitsplätze im Bereich von Gleisen

§ 3. | Verkehrswege

§ 4. | Verkehrswege für Schienenfahrzeuge

§ 5. | Sicherheitsraum

§ 6. | Seitlicher Sicherheitsabstand

§ 7. | Bedienungsraum

§ 8. | Sonderbestimmungen für Tunnel

§ 9. | Gleisenden

§ 10. | Laderampen

§ 11. | Beleuchtungseinrichtungen

§ 12. | Kreuzungen mit anderen schienengebundenen Transporteinrichtungen

3.

Abschnitt

Arbeitsvorgänge

§ 13. | Betriebsanweisungen

§ 14. | Allgemeine Bestimmungen über das Verhalten im Gefahrenraum von Gleisen

§ 15. | Bewegen von Schienenfahrzeugen

§ 16. | Kuppeln

§ 17. | Verhalten auf Schienenfahrzeugen während der Fahrt

§ 18. | Aufstellen und Sichern von Schienenfahrzeugen

§ 19. | Be- und Entladen von Schienenfahrzeugen

§ 20. | Benutzung von Drehscheiben und Schiebebühnen

§ 21. | Bewachung von schienengleichen Eisenbahnübergängen

§ 22. | Persönliche Schutzausrüstung und Arbeitskleidung

§ 23. | Ausrüstung mit Arbeitsmitteln

§ 24. | Einsatz von Arbeitnehmern

4.

Abschnitt

Zusatzbestimmungen für Bauarbeiten

§ 25. | Betriebsanweisungen für Bauarbeiten

§ 25a. | Grundsatzbestimmungen für Bauarbeiten

§ 26. | Sicherungsmaßnahmen

§ 26a | Sicherungsmaßnahmen im Tunnel

§ 26b. | Sicherungsmaßnahmen für Dritte

§ 27. | Einsatz der Sicherungsaufsicht

§ 28. | Aufgaben der Sicherungsaufsicht

§ 29. | Einsatz von Sicherungsposten

§ 30. | Aufgaben der Sicherungsposten

§ 31. | Ausrüstung der Sicherungsposten

§ 32. | Vorbereitung der Bauarbeiten

§ 33. | Verhalten bei Bauarbeiten

§ 34. | Lagerung von Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen

§ 35. | Arbeiten an Weichen

§ 36. | Arbeiten in der Nähe des Gefahrenraumes von Gleisen

5.

Abschnitt

Kennzeichnung

§ 37. | Signale

§ 37a. | Kennzeichnung von Hindernissen und Gefahrenstellen

6.

Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen für Arbeitsmittel

§ 38. | Abnahmeprüfung

§ 39. | Wiederkehrende Prüfung

§ 40. | Prüfung nach außergewöhnlichen Ereignissen

§ 41. | Prüfung nach Aufstellung

§ 41a. | Wartungsbücher, Prüfbefunde

§ 42. | Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente

7.

Abschnitt

Beschaffenheit von Arbeitsmitteln

§ 43. | Drehscheiben und Schiebebühnen

§ 44. | Seil- und Kettenzuganlagen

§ 45. | Hemmschuhe

§ 46. | Schienenfahrzeuge

§ 47. | Führerstände von Triebfahrzeugen und Steuerwagen

8.

Abschnitt

Nachweis der Fachkenntnisse

§ 48. | Beschäftigung der Arbeitnehmer mit Fachkenntnissen

§ 49. | Fachkenntnisausbildung

§ 50. | Ausbildungsteilnahme

§ 51. | Ermächtigung von Ausbildungseinrichtungen

9.

Abschnitt

Schlussbestimmungen

§ 52. | Übergangsbestimmungen

§ 53. | In-Kraft-Treten

Anhang 1: | Fachkenntnisse Ausbildungsgebiet Sicherungsposten

Anhang 2: | Fachkenntnisse Ausbildungsgebiet Sicherungsaufsicht

Anhang 3: | Fachkenntnisse Ausbildungsgebiet Betriebsleiter