Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über den Schutz von ArbeitnehmerInnen im Bereich von Gleisen (Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung – EisbAV)
Auf Grund der §§ 3, 7, 21, 24, 60 und 61 in Verbindung mit § 132 Abs. 2 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 70/1999, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1. | Geltungsbereich
§ 2. | Gefahrenraum
Abschnitt
Verkehrswege und Arbeitsplätze im Bereich von Gleisen
§ 3. | Verkehrswege
§ 4. | Verkehrswege für Schienenfahrzeuge
§ 5. | Sicherheitsraum
§ 6. | Seitlicher Sicherheitsabstand
§ 7. | Bedienungsraum
§ 8. | Sonderbestimmungen für Tunnel
§ 9. | Gleisenden
§ 10. | Laderampen
§ 11. | Beleuchtungseinrichtungen
§ 12. | Kreuzungen mit anderen schienengebundenen Transporteinrichtungen
Abschnitt
Arbeitsvorgänge
§ 13. | Betriebsanweisungen
§ 14. | Allgemeine Bestimmungen über das Verhalten im Gefahrenraum von Gleisen
§ 15. | Bewegen von Schienenfahrzeugen
§ 16. | Kuppeln
§ 17. | Verhalten auf Schienenfahrzeugen während der Fahrt
§ 18. | Aufstellen und Sichern von Schienenfahrzeugen
§ 19. | Be- und Entladen von Schienenfahrzeugen
§ 20. | Benutzung von Drehscheiben und Schiebebühnen
§ 21. | Bewachung von schienengleichen Eisenbahnübergängen
§ 22. | Persönliche Schutzausrüstung und Arbeitskleidung
§ 23. | Ausrüstung mit Arbeitsmitteln
§ 24. | Einsatz von Arbeitnehmern
Abschnitt
Zusatzbestimmungen für Bauarbeiten
§ 25. | Betriebsanweisungen für Bauarbeiten
§ 25a. | Grundsatzbestimmungen für Bauarbeiten
§ 26. | Sicherungsmaßnahmen
§ 26a | Sicherungsmaßnahmen im Tunnel
§ 26b. | Sicherungsmaßnahmen für Dritte
§ 27. | Einsatz der Sicherungsaufsicht
§ 28. | Aufgaben der Sicherungsaufsicht
§ 29. | Einsatz von Sicherungsposten
§ 30. | Aufgaben der Sicherungsposten
§ 31. | Ausrüstung der Sicherungsposten
§ 32. | Vorbereitung der Bauarbeiten
§ 33. | Verhalten bei Bauarbeiten
§ 34. | Lagerung von Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen
§ 35. | Arbeiten an Weichen
§ 36. | Arbeiten in der Nähe des Gefahrenraumes von Gleisen
Abschnitt
Kennzeichnung
§ 37. | Signale
§ 37a. | Kennzeichnung von Hindernissen und Gefahrenstellen
Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen für Arbeitsmittel
§ 38. | Abnahmeprüfung
§ 39. | Wiederkehrende Prüfung
§ 40. | Prüfung nach außergewöhnlichen Ereignissen
§ 41. | Prüfung nach Aufstellung
§ 41a. | Wartungsbücher, Prüfbefunde
§ 42. | Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente
Abschnitt
Beschaffenheit von Arbeitsmitteln
§ 43. | Drehscheiben und Schiebebühnen
§ 44. | Seil- und Kettenzuganlagen
§ 45. | Hemmschuhe
§ 46. | Schienenfahrzeuge
§ 47. | Führerstände von Triebfahrzeugen und Steuerwagen
Abschnitt
Nachweis der Fachkenntnisse
§ 48. | Beschäftigung der Arbeitnehmer mit Fachkenntnissen
§ 49. | Fachkenntnisausbildung
§ 50. | Ausbildungsteilnahme
§ 51. | Ermächtigung von Ausbildungseinrichtungen
Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 52. | Übergangsbestimmungen
§ 53. | In-Kraft-Treten
Anhang 1: | Fachkenntnisse Ausbildungsgebiet Sicherungsposten
Anhang 2: | Fachkenntnisse Ausbildungsgebiet Sicherungsaufsicht
Anhang 3: | Fachkenntnisse Ausbildungsgebiet Betriebsleiter