14 ElExV 1993

No longer in force

Erklärung des Herstellers oder Importeurs

(1)

§ 14. Durch die Erklärung wird bestätigt, daß das Betriebsmittel die Anforderungen des § 3 Abs. 1 erfüllt.

(2)

Die Erklärung wird vom Hersteller, wenn dieser in Österreich ansässig ist, oder von demjenigen, der das Betriebsmittel erstmalig in Österreich in Verkehr bringt, abgegeben.

(3)

Die Erklärung hat zu umfassen:

a)

Bezeichnung des explosionsgeschützten elektrischen Betriebsmittels;

b)

Typenbezeichnung;

c)

Fabrikationsnummer, wenn sich die Erklärung nicht auf alle Betriebsmittel dieser Type bezieht;

d)

Angewandte Bestimmungen gemäß Anhang I, wenn solche angewandt wurden.

(4)

Die technischen Unterlagen, auf denen die Erklärung beruht, sind auf Anforderung binnen eines Monats der Behörde (§ 13 bzw. § 14 Abs. 2 ETG 1992) vorzulegen. Diese Frist kann auf begründeten Antrag verlängert werden.

(5)

Werden die technischen Unterlagen nicht innerhalb der Frist nach Abs. 4 vorgelegt, so ist die Erklärung mit Ablauf dieser Frist ungültig.

Changed on 6 May 1995

(4) Die technischen Unterlagen, auf denen die Erklärung beruht, sind auf Anforderung binnen eines Monats der Behörde (§ 13 bzw. § 14 Abs. 2 ETG 1992) vorzulegen. Diese Frist kann auf begründeten Antrag verlängert werden.

  1. 6 May 1995 – 14 Feb 2000earlier wording
  2. 21 Jan 1994 – 6 May 1995earlier wording