94 Schiffahrtsgesetz 1990

No longer in forcecited 1×

Überprüfung und Nacheichung

(1)

§ 94. Eine Überprüfung des Fahrzeuges ist vor Ablauf der Geltungsdauer des Eichscheines sowie im Falle des Hervorkommens fehlerhafter Eintragungen im Eichschein erforderlich. Ergibt die Überprüfung, daß die Angaben im Eichschein nicht zutreffen, ist eine Nacheichung durchzuführen.

(2)

Durch Verordnung sind unter Bedachtnahme auf die Erfordernisse des § 93 Abs. 3 Vorschriften über die Durchführung der Überprüfung und Nacheichung von Fahrzeugen zu erlassen.

  • SchiffseichverordnungLaw

    … Dezember 1989 über die Eichung von Binnenschiffen (Schiffseichverordnung) Auf Grund der §§ 92 Abs. 5, 93 Abs. 3 und 94 Abs. 2 des Schiffahrtsgesetzes 1990, BGBl. Nr. 87/1989, wird verordnet: