35 Schiffahrtsgesetz 1990

No longer in forcecited 2×
VI.

Abschnitt

Treppelwege

Bezeichnung und Benützung der Treppelwege

(1)

§ 35. Treppelwege sind durch Verordnung festzulegen; diese Verordnungen sind durch Anbringung von Tafelzeichen kundzumachen und treten mit der Anbringung dieser Zeichen in Kraft und mit deren Entfernung außer Kraft. Der Zeitpunkt der Anbringung bzw. der Entfernung ist in einem Aktenvermerk (§ 16 AVG 1950) festzuhalten.

(2)

Durch Verordnung sind die Benützung der Treppelwege unter Berücksichtigung der Erfordernisse des § 15 Abs. 1 Z 1 und 3 bis 11 sowie Art, Form, Inhalt, Aufstellung und Entfernung der Tafelzeichen (Abs. 1) zu regeln.

(3)

Die Kosten der Aufstellung, Instandhaltung und Entfernung der Tafelzeichen sind von der Bundeswasserstraßenverwaltung zu tragen.

  • Wasserstraßen-Verkehrsordnung5001Law

    TEIL 7 Treppelwege § 50.01 Bezeichnung der Treppelwege Treppelwege sind durch quadratische Tafelzeichen (§ 35 Abs. 1 des Schiffahrtsgesetzes 1990) mit der Aufschrift „TREPPELWEG'' in weißer Schrift auf blauem Grund bezeichnet.

  • Wasserstraßen-VerkehrsordnungLaw

    … Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung Auf Grund der §§ 5 Abs. 15, 9 Abs. 5, 10, 11 Abs. 1, 12 Abs. 4, 13, 15 Abs. 1 und 2, 17 Abs. 1 und 3, 18 Abs. 2, 19 Abs. 2, 20 Abs. …