13 Schiffahrtsgesetz 1990

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Reinhaltung der Gewässer

§ 13. Durch Verordnung sind Maßnahmen vorzuschreiben, durch die eine Verschmutzung der Gewässer, insbesondere durch das Einbringen von Ölen, oder eine sonstige Beeinträchtigung der Wassergüte durch Fahrzeuge oder Schwimmkörper und deren Betrieb, einschließlich des Umschlages von Gütern, soweit wie möglich vermieden wird.

  • Wasserstraßen-VerkehrsordnungLaw

    … Dezember 1989 betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung Auf Grund der §§ 5 Abs. 15, 9 Abs. 5, 10 bis 13, 15 Abs. 1 und 2, 16, 17, 18 Abs. 2, 21 Abs. 1, 24 Abs. 3, 26, 34, 35, 36 und 38 des Schiffahrtsgesetzes 1990, BGBl. Nr. …

  • Seen- und Fluß-VerkehrsordnungLaw

    … 1989 über eine Schiffahrts-Verkehrsordnung für Seen und Flüsse (Seen- und Fluß-Verkehrsordnung) Auf Grund der §§ 5, 8, 10, 12, 13, 15 bis 17, 21, 24 und 26 des Schiffahrtsgesetzes 1990, BGBl. Nr. 87/1989, wird - nach Maßgabe des § …

  • Wasserstraßen-VerkehrsordnungLaw

    … Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung Auf Grund der §§ 5 Abs. 15, 9 Abs. 5, 10, 11 Abs. 1, 12 Abs. 4, 13, 15 Abs. 1 und 2, 17 Abs. 1 und 3, 18 Abs. 2, 19 Abs. 2, 20 Abs. …

  • Beförderung gefährlicher Güter auf WasserstraßenLaw

    … Wirtschaft und Verkehr betreffend die Beförderung von gefährlichen Gütern auf Wasserstraßen Auf Grund der §§ 5, 11, 12 Abs. 1 und 13 des Schiffahrtsgesetzes 1990, BGBl. Nr. 87/1989, idF BGBl. Nr. 452/1992 wird, nach Maßgabe des § …