Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr vom 5. November 1987 über Kraftfahrzeuge und Anhänger zur Beförderung gefährlicher Stoffe in festverbundenen Tanks (Tankfahrzeugen), Aufsetztanks und Gefäßbatterien (Gefahrgut-Tankfahrzeugverordnung 1988 - GGTFV 1988)
Auf Grund der §§ 2 Abs. 3, 8, 12 Abs. 5, 21, 35 Abs. 2 und 39 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße und über eine Änderung des Kraftfahrgesetzes 1967 und der Straßenverkehrsordnung 1960 - (GGSt), BGBl. Nr. 209/1979, in der Fassung BGBl. Nr. 296/1987 wird im Einvernehmen mit den Bundesministern für wirtschaftliche Angelegenheiten, für Gesundheit und öffentlicher Dienst, für Umwelt, Jugend und Familie und für Arbeit und Soziales verordnet:
Inhaltsverzeichnis
Teil - Allgemeine Vorschriften
ABSCHNITT 1
Allgemeines, Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
§ 1 Allgemeines
§ 2 Anwendungsbereich
§ 3 Begriffsbestimmungen
ABSCHNITT 2
Bau
§ 4 Werkstoffe
§ 5 Korrosionsschutz
§ 6 Wanddicke
§ 7 Herstellung der Tanks
§ 8 Ausgestaltung der Tanks
ABSCHNITT 3
Ausrüstung
§ 9 Einrichtungen zum Füllen und Entleeren
§ 10 Lüftungseinrichtungen und Sicherheitsventile
§ 11 Flammendurchschlagsicherungen
§ 12 Erwärmungsvorrichtungen
§ 13 Pumpen und Gebläse
§ 14 Befestigung der Tanks
§ 15 Fahrgestell
§ 16 Schutzwand und Abdeckungen
§ 17 Elektrische Ausrüstung
§ 18 Sicherung gegen elektrostatische Aufladung
§ 19 Trägerfahrzeuge
§ 20 Zugfahrzeuge
§ 21 Aufsetztanks und Gefäßbatterien
§ 22 Anhänger
§ 23 Ausstattung
ABSCHNITT 4
Genehmigung und Betriebsmappe
§ 24 Genehmigung
§ 25 Betriebsmappe
ABSCHNITT 5
Prüfungen
§ 26 Erstmalige Prüfung der Fahrzeuge und der Tanks
§ 27 Wiederkehrende Überprüfung der Fahrzeuge und der Tanks
ABSCHNITT 6
Kennzeichnungen
§ 28 Kennzeichnung und Bezettelung der Fahrzeuge und der Tanks
ABSCHNITT 7
Betrieb
§ 29 Betrieb von Fahrzeugen und Tanks
§ 30 Ziehen von Anhängern
Teil - Sondervorschriften
Klasse 2 - Verdichtete, verflüssigte oder unter Druck gelöste Gase
Abschnitt 1 § 31 Verwendung
Abschnitt 2 § 32 Bau
Abschnitt 3 § 33 Ausrüstung
Abschnitt 4 § 34 Zulassung von Tanks
Abschnitt 5 § 35 Prüfungen
Abschnitt 6 § 36 Kennzeichnung und Bezettelung
Abschnitt 7 § 37 Betrieb
Klasse 3 - Entzündbare flüssige Stoffe
Abschnitt 1 § 38 Verwendung
Abschnitt 2 § 39 Bau
Abschnitt 3 § 40 Ausrüstung
Abschnitt 4 § 41 Zulassung von Tanks
Abschnitt 5 § 42 Prüfungen
Abschnitt 6 § 43 Kennzeichnung und Bezettelung
Abschnitt 7 § 44 Betrieb
Klasse 4.1 - Entzündbare feste Stoffe
Klasse 4.2 - Selbstentzündliche Stoffe
Klasse 4.3 - Stoffe, die in Berührung mit Wasser entzündliche Gase
entwickeln
Abschnitt 1 § 45 Verwendung
Abschnitt 2 § 46 Bau
Abschnitt 3 § 47 Ausrüstung
Abschnitt 4 § 48 Zulassung von Tanks
Abschnitt 5 § 49 Prüfungen
Abschnitt 6 § 50 Kennzeichnung und Bezettelung
Abschnitt 7 § 51 Betrieb
Klasse 5.1 - Entzündend (oxydierend) wirkende Stoffe
Klasse 5.2 - Organische Peroxide
Abschnitt 1 § 52 Verwendung
Abschnitt 2 § 53 Bau
Abschnitt 3 § 54 Ausrüstung
Abschnitt 4 § 55 Zulassung von Tanks
Abschnitt 5 § 56 Prüfungen
Abschnitt 6 § 57 Kennzeichnung und Bezettelung
Abschnitt 7 § 58 Betrieb
Klasse 6.1 - Giftige Stoffe
Abschnitt 1 § 59 Verwendung
Abschnitt 2 § 60 Bau
Abschnitt 3 § 61 Ausrüstung
Abschnitt 4 § 62 Zulassung von Tanks
Abschnitt 5 § 63 Prüfungen
Abschnitt 6 § 64 Kennzeichnung und Bezettelung
Abschnitt 7 § 65 Betrieb
Klasse 7 - Radioaktive Stoffe
Abschnitt 1 § 66 Verwendung
Abschnitt 2 § 67 Bau
Abschnitt 3 § 68 Ausrüstung
Abschnitt 4 § 69 Zulassung von Tanks
Abschnitt 5 § 70 Prüfungen
Abschnitt 6 § 71 Kennzeichnung und Bezettelung
Abschnitt 7 § 72 Betrieb
Klasse 8 - Ätzende Stoffe
Abschnitt 1 § 73 Verwendung
Abschnitt 2 § 74 Bau
Abschnitt 3 § 75 Ausrüstung
Abschnitt 4 § 76 Zulassung von Tanks
Abschnitt 5 § 77 Prüfungen
Abschnitt 6 § 78 Kennzeichnung und Bezettelung
Abschnitt 7 § 79 Betrieb
Klasse 9 - Verschiedene gefährliche Stoffe und Gegenstände
Abschnitt 1 § 79a Verwendung
Abschnitt 2 § 79b Bau
Abschnitt 3 § 79c Ausrüstung
Abschnitt 4 § 79d Zulassung von Tanks
Abschnitt 5 § 79e Prüfungen
Abschnitt 6 § 79f Kennzeichnung und Bezettelung
Abschnitt 7 § 79g Betrieb
Teil - Schlußbestimmungen
§ 80 Übergangsbestimmungen
§ 81 Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften
§ 82 Inkrafttreten
§ 83 Normen und Vorschriften
Anhang - Mit Wasser nicht mischbare, brennbare flüssige Stoffe mit
einem Flammpunkt über 100 Grad C