5 WSG

No longer in forcecited 2×

§ 5. (Anm.: Aufgehoben durch VI. Abschnitt Art. I, BGBl. Nr. 607/1987)

  • Gemeinsame Maßnahmen beim Personalaufwand für Lehrer an allgemeinbildenden Pflichtschule…3Law

    … 1989 sowie jene Mittel, die ihnen vom Bund nach den §§ 8 und 9 Wohnbauförderungsgesetz 1984 und den §§ 5 und 6 Wohnhaussanierungsgesetz überwiesen wurden und noch nicht für Förderungszwecke ausbezahlt wurden, unter …

  • OGH Rechtssatz RS0045812, 4Ob130/52 u.a.Decision

    Die Frage, ob sich die Bestimmung des § 5 WSG auch auf Ausnahmegenehmigungen im Sinne der V vom 01.09.1939, DRGBl I S 1683 bezieht, war ebenso wie die Frage nach dem Vorliegen der Illegalität nur von den nach dem WSG errichteten …

    11 Nov 1952 · JJR_19521111_OGH0002_0040OB00130_5200000_001