ABSCHNITT VIa
Bestimmungen betreffend die Veranstaltung von Kabeltext
§ 24a. (Anm.: aufgehoben durch VfGH, BGBl. Nr. 701/1995)
ABSCHNITT VIa
Bestimmungen betreffend die Veranstaltung von Kabeltext
§ 24a. (Anm.: aufgehoben durch VfGH, BGBl. Nr. 701/1995)
VfGH 27.09.1995, G1256/95; G1257/95; G1258/95; G1259/95; G1260/95; G1261/95; G1262/95; G1263/95; G1264/95Decision
… einer solchen Veranstaltung ergibt sich allein aus der Tatsache, daß der Gesetzgeber bislang - mit Ausnahme der §§24a bis 24c der Rundfunkverordnung - keine Regelungen in Ausführung des ArtI Abs2 BVG-Rundfunk erlassen hat. Die vom …
27 Sep 1995 · JFT_10049073_95G01256_00
VfGH 08.10.1996, G93/96; G94/96; G95/96; G96/96; G97/96; G98/96; G99/96; G100/96; G230/96; G231/96; G232/96; G233/96; G234/96; G235/96; G236Decision
auf §20 und §24a der Rundfunkverordnung bezogene) Aufhebung
8 Oct 1996 · JFT_10038992_96G00093_00
§ 24a. (1) Inhaber von Bewilligungen zur Errichtung und zum Betrieb von Gemeinschaftsantennenanlagen (§ 2 Abs. 4) können mittels ihrer Anlagen Kabeltext verbreiten.
(2) Kabeltext im Sinne dieses Gesetzes sind Darbietungen zur Information der Bevölkerung im lokalen und regionalen Raum mittels schriftlicher und grafischer Zeichen und Symbole sowie mittels Standbildern, die als zusätzlicher Service für die angeschlossenen Teilnehmer (auf einem eigenen Kanal sowie in der Austastlücke seines Fernsehsignals) angeboten werden.
(3) Die Inhaber von Gemeinschaftsantennenanlagen können als Kabeltextveranstalter diesen Dienst selbst oder, unbeschadet ihrer rechtlichen Verantwortung, durch Beauftragte gestalten.ABSCHNITT VIa
Bestimmungen betreffend die Veranstaltung von Kabeltext
§ 24a. (Anm.: aufgehoben durch VfGH, BGBl. Nr. 701/1995)