1 Rundfunkverordnung

Rundfunk- und Fernsehrundfunk-Empfangsanlagen

No longer in forcecited 1×
(1)

§ 1. Rundfunk-Empfangsanlagen im Sinne dieser Verordnung sind Fernmeldeanlagen, die den Empfang von Aussendungen für die Allgemeinheit, deren Inhalt akustisch wahrnehmbar gemacht werden kann, auf dem Funk- oder Drahtweg ermöglichen.

(2)

Fernsehrundfunk-Empfangsanlagen im Sinne dieser Verordnung sind Fernmeldeanlagen, die den Empfang von Aussendungen für die Allgemeinheit, deren Inhalt optisch oder optisch und akustisch wahrnehmbar gemacht werden kann, auf dem Funk- oder Drahtweg ermöglichen.

(3)

Als Rundfunk-Empfangsanlagen beziehungsweise Fernsehrundfunk-Empfangsanlagen im Sinne dieser Verordnung gelten auch akustische beziehungsweise optische Empfangseinrichtungen oder akustische und optische Empfangseinrichtungen, die sich nicht am Standort (§ 7 Abs. 2) jener Empfangsanlagen befinden, an die sie angeschlossen sind.

  • VwGH 07.12.1973, 1951/72Decision

    … Zufolge § 1 Abs.1 und 2 der Rundfunkverordnung vom 23. November 1965, BGBl. Nr. 333, welche in ihrer derzeit geltenden Fassung gemäß dem Bundesgesetz BGBl.Nr. 267/1972 auf Gesetzesstufe steht, sind Rundfunk-Empfangsanlagen und …

    7 Dec 1973 · JWT_1972001951_19731207X00