2 Eisenbahn - Grenzübergang (Slowenien)

Begriffsbestimmungen

In forcesince 1 Nov 1993

Im Sinne des Abkommens bezeichnen die Begriffe:

a)

„Gebietsstaat“ den Staat, auf dessen Hoheitsgebiet der Anschluß- und Übergangsdienst der Eisenbahnen stattfindet, „Nachbarstaat“ den anderen Staat;

b)

„Betriebswechselbahnhof“ den Bahnhof, in dem der Anschluß- und Übergangsdienst im Eisenbahnverkehr durchgeführt wird;

c)

„Anschlußgrenzstrecke“ die Strecke zwischen der Staatsgrenze und dem Betriebswechselbahnhof;

d)

„Anschluß- und Übergangsdienst“ den zur Durchführung des Grenzüberganges erforderlichen Verkehrsdienst der beiden Eisenbahnverwaltungen;

e)

„Eigentumsverwaltung“ die Eisenbahnverwaltung des Gebietsstaates;

f)

„Nachbarverwaltung“ die Eisenbahnverwaltung des Nachbarstaates;

g)

„Grenzabfertigung“ die Durchführung des Verfahrens, das in den Rechtsvorschriften der Vertragsstaaten für den Eingang, Ausgang und Durchgang von Personen, Gepäck, Waren, Werten und Postsachen vorgesehen ist.