§ 41. Ausländische Zivilluftfahrerscheine, mit Zivilluftfahrerscheinen verbundene Berechtigungen, Prüferberechtigungen und flugmedizinische Tauglichkeitszeugnisse, welche in Einklang mit Regelungen der Joint Aviation Authorities (JAA) erlangt wurden, sind den entsprechenden im Einklang mit Regelungen der Joint Aviation Authorities (JAA) ausgestellten österreichischen Zivilluftfahrerscheinen, Berechtigungen und Tauglichkeitszeugnissen gleichgestellt.
41 LFG
Ausländische Zivilluftfahrerscheine, Berechtigungen und Tauglichkeitszeugnisse gemäß Regelungen der Joint Aviation Authorities (JAA)
Luftverkehrsbetreiberzeugnis-Verordnung 2004Law
… Für Piloten, deren ausländische Lizenzen entsprechend den Bestimmungen der JARFCL ausgestellt und nicht gemäß § 41 LFG österreichischen Zivilluftfahrerscheinen gleichgestellt sind, kann die Tätigkeit mit einem österreichischen …
VwGH 27.02.2002, 2000/03/0040Decision
… Gemäß dem in der Zwischenzeit aufgehobenen § 41 LFG sei für einen allfälligen Ausspruch gemäß § 40 LFG die Einholung eines Gutachtens eines Kollegiums von drei Sachverständigen erforderlich gewesen. Nach dem angeführten Kommentar …
27 Feb 2002 · JWT_2000030040_20020227X00
VwGH 30.05.2011, 2008/09/0060Decision
… österreichischen Berufspilotenscheins sei und auch keine nach den Regelungen der Joint Aviation Authorities gemäß § 41 LFG gleichgestellte Lizenz vorliege. Eine Tätigkeit als Flottenchef scheide für AP ebenfalls aus, weil beim …
30 May 2011 · JWT_2008090060_20110530X00
VwGH 13.01.1988, 85/01/0310Decision
… Widerruf der Linienpilotenlizenz des Flugkapitäns S zur Folge gehabt hätte) endete mit einer Einstellung gemäß §§ 40, 41 leg. cit., weil sich ein entsprechender Tatbestand nicht ergab (vgl. die Mitteilungen des Bundesamtes für …
13 Jan 1988 · JWT_1985010310_19880113X00
VwGH 05.07.2000, 97/03/0099Decision
… verwirkliche, der einem gesetzlichen Tatbild entspreche, zumal in der Schweiz für Nacht-Sichtflüge andere als in den §§ 41 und 45 LFG normierte Bestimmungen in Geltung wären und die Voraussetzungen für die Zulässigkeit von …
5 Jul 2000 · JWT_1997030099_20000705X00
VwGH Rechtssatz, 0973/67Decision
Das nach § 41 des Luftfahrtgesetzes einzuholende Sachverständigengutachten bedarf einer ausreichenden Begründung,
5 Oct 1967 · JWR_1967000973_19671005X02
Changed on 1 Mar 2006
§ 41. Einholung eines Gutachtens.
(1) Vor Erlassung eines Bescheides gemäß § 40 ist das Gutachten eines Kollegiums von drei Sachverständigen einzuholen.
(2) Die Sachverständigen werden vom Bundesminister für Verkehr und Elektrizitätswirtschaft auf die Dauer von drei Jahren bestellt. Es dürfen nur Personen bestellt werden, die verläßlich und seit mindestens drei Jahren selbst als Zivilluftfahrer tätig sind. Für jeden Sachverständigen ist nach den gleichen Grundsätzen ein Ersatzmann zu bestellen.
(3) Die Sachverständigen und die Ersatzmänner bekleiden ihr Amt als unentgeltliches Ehrenamt und sind bei ihrer Bestellung mit Handschlag zu verpflichten, ihre Gutachten nach bestem Wissen und Gewissen abzugeben und über die amtlich zu ihrer Kenntnis gelangten Angelegenheiten Stillschweigen zu bewahren.
(4) Die Sachverständigen und die Ersatzmänner Ausländische Zivilluftfahrerscheine, mit Zivilluftfahrerscheinen verbundene Berechtigungen, Prüferberechtigungen und flugmedizinische Tauglichkeitszeugnisse, welche in Einklang mit Regelungen der Joint Aviation Authorities (JAA) erlangt wurden, sind vom Bundesminister für Verkehr und Elektrizitätswirtschaft ihres Amtes zu entheben, wenn sie ihre Amtspflichten in schwerwiegender Weise verletzen oder die Voraussetzung ihrer Bestellung nicht mehr erfüllen.
(5) Das Sachverständigenkollegium ist vom Bundesamt für Zivilluftfahrt unter gleichzeitiger Darstellung des zu begutachtenden Falles so rechtzeitig einzuberufen, daß die Sachverständigen (Ersatzmänner) vorbereitet erscheinen können. Das Gutachten kommt durch Stimmenmehrheit zustande und ist in einer Niederschrift zusammenzufassenden entsprechenden im Einklang mit Regelungen der Joint Aviation Authorities (JAA) ausgestellten österreichischen Zivilluftfahrerscheinen, Berechtigungen und Tauglichkeitszeugnissen gleichgestellt.
- 1 Mar 2006 – 1 Aug 2021earlier wording
- 1 Jan 1958 – 1 Sep 1997earlier wording