36 ChemG 1996

Giftliste

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(1)

§ 36. Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat durch Verordnung sehr giftige und giftige Stoffe in einer Giftliste zu bezeichnen. Gesundheitsschädliche (mindergiftige) Stoffe können in einem Anhang zur Giftliste gesondert kundgemacht werden.

(2)

In der Giftliste sind bei jedem Stoff zumindest seine Gefährlichkeitsmerkmale und, nach Maßgabe der dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Beurteilung der Gefährlichkeit zur Verfügung stehenden Unterlagen, auch für Zubereitungen, die diesen Stoff enthalten, jene Konzentrationsgrenzen anzugeben, über oder oder unter denen die Zubereitungen als sehr giftig, giftig oder gesundheitsschädlich (mindergiftig) einzustufen sind. Neue Stoffe sind als solche kenntlich zu machen.

(3)

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat die erforderlichen Ergänzungen und Änderungen der Giftliste in regelmäßigen Abständen durch Verordnung vorzunehmen.

  • Giftliste-Meldeverordnung1Law

    § 1. Wer einen sehr giftigen oder giftigen Stoff, der nicht in der Giftliste (§ 36 ChemG 1996) enthalten ist, als solchen oder als Bestandteil einer Zubereitung erstmals im Bundesgebiet in Verkehr setzt, hat diesen Stoff bis längstens …

  • Giftliste-VerordnungLaw

    … und im Annex I der Richtlinie des Rates 67/548/EWG einschließlich dieser Eigenschaften enthalten ist. Die gemäß § 36 Abs. 2 letzter Satz ChemG erforderliche besondere Kenntlichmachung neuer sehr giftiger, giftiger und …

  • Giftliste-Verordnung 2002Law

    … und im Anhang I der Richtlinie des Rates 67/548/EWG einschließlich dieser Eigenschaften enthalten ist. Die gemäß § 36 Abs. 2 letzter Satz ChemG erforderliche besondere Kenntlichmachung neuer sehr giftiger oder giftiger Stoffe erfolgt …