5 Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe

Beschränkung der Verwendung auf medizinische und wissenschaftliche Zwecke

In forcesince 21 Sep 1997cited 2×
(1)

Jede Vertragspartei beschränkt die Verwendung der in Anhang I aufgeführten Stoffe nach Maßgabe des Artikels 7.

(2)

Jede Vertragspartei beschränkt, soweit Artikel 4 nicht etwas anderes bestimmt, durch die ihr angebracht erscheinenden Maßnahmen Herstellung, Einfuhr, Ausfuhr, Verteilung, Vorratshaltung, Verwendung und Besitz der in den Anhängen II, III und IV aufgeführten Stoffe sowie den Handel damit auf medizinische und wissenschaftliche Zwecke.

(3)

Es ist wünschenswert, daß die Vertragsparteien keinen Besitz der in den Anhängen II, III und IV aufgeführten Stoffe ohne gesetzliche Ermächtigung gestatten.

  • VfGH 01.07.2022, G323/2021, V 252/2021Decision

    … völker- und unionsrechtlichen Rechtsakten erfasst werden (vgl insbesondere Art36 Einzige Suchtgiftkonvention 1961, Art5 Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe, Art3 Abs2 Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen den …

    1 Jul 2022 · JFT_20220701_21G00323_00

  • VfGH Rechtssatz, G323/2021, V 252/2021Decision

    … die von völker- und unionsrechtlichen Rechtsakten erfasst werden (Art36 Einzige Suchtgiftkonvention 1961, Art5 Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe, Art3 Abs2 Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen den unerlaubten Verkehr …

    1 Jul 2022 · JFR_20220701_21G00323_01