, Veterinärbehördliche Einfuhr- und Durchfuhrverordnung 1992

No longer in force

Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz über die veterinärbehördliche Grenzkontrolle (Veterinärbehördliche Einfuhr- und Durchfuhrverordnung 1992)

Auf Grund der §§ 4, 4a und 4b des Tierseuchengesetzes, RGBl. Nr. 177/1909, zuletzt geändert durch die Bundesgesetze BGBl. Nr. 746/1988 und BGBl. Nr. 45/1991, wird im Einvernehmen mit den Bundesministern für Finanzen, für wirtschaftliche Angelegenheiten, für Land- und Forstwirtschaft und für öffentliche Wirtschaft und Verkehr verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1.

HAUPTSTÜCK

Allgemeine Bestimmungen

§§ 1 bis 36

1.

Abschnitt - Anwendungsbereich und Ausnahmen

§§ 1 und 2

2.

Abschnitt - Einfuhr- und Durchfuhrverbote sowie -beschränkungen

§ 3

3.

Abschnitt - Begriffsbestimmungen

§ 4

4.

Abschnitt - Veterinärbehördliche Zeugnisse

§§ 5 bis 14

5.

Abschnitt - Veterinärbehördliche Einfuhr- und Durchfuhrbewilligungen

§ 15

6.

Abschnitt - Transportarten

§§ 16 bis 18

7.

Abschnitt - Eintrittstellen

§ 19

8.

Abschnitt - Änderungen der Eintrittstellen, der Bestimmungsorte oder -staaten

§ 20

9.

Abschnitt - Grenztierärztliche Kontrollen

§§ 21 bis 25

10.

Abschnitt - Grenztierärztliche Untersuchungen

§§ 26 bis 31

11.

Abschnitt - Transportvorschriften

§§ 32 bis 35

12.

Abschnitt - Gebühren

§ 36

2.

HAUPTSTÜCK

Besondere Bestimmungen

§§ 37 bis 57

1.

Abschnitt - Maßnahmen am Bestimmungsort

§§ 37 bis 41

2.

Abschnitt - Untersuchungsmaterial

§ 42

3.

Abschnitt - Fleisch

§§ 43 bis 47

4.

Abschnitt - Rohstoffe

§§ 48 und 49

5.

Abschnitt - Austritt aus dem Bundesgebiet

§ 50

6.

Abschnitt - Einhufer

§§ 51 bis 54

7.

Abschnitt - Hunde und Hauskatzen

§§ 55 bis 57

3.

HAUPTSTÜCK

Schlußbestimmungen

§§ 58 bis 60

Anlage 1 - Kontrollpflichtige Arten von Sendungen

Bewilligungen, Zeugnisse, Zulassungserklärungen und besondere Bestimmungen

Anlage 2 - Eintrittstellen

Anlage 3 - Dienstabzeichen für Grenztierärzte

Anlage 4 - Gebühren für die veterinärbehördliche

Grenzkontrolle