3 LRG-K

Emissionsgrenzwerte

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(1)

§ 3. Für die verschiedenen Arten von Emissionen (§ 1 Abs. 5) sind gemäß § 2 Abs. 1 lit. a und 2 obere Grenzwerte festzulegen.

(2)

Die nach diesem Bundesgesetz festgelegten Emissionsgrenzwerte gelten für den stationären Betrieb. Ihre Einhaltung ist jedoch auch bei instationären Zuständen (zB Anfahren, Laständerungen) und während der Dauer von Wartungs- und Reparaturarbeiten durch geeignete Maßnahmen anzustreben.

(3)

Die Emissionsgrenzwerte nach Abs. 1 hat der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie durch Verordnung festzulegen. Vor der Erlassung solcher Verordnungen ist den betroffenen gesetzlichen beruflichen Vertretungen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

  • Luftreinhalteverordnung für Kesselanlagen 19891Law

    … 4). (5) Zum stationären Betrieb einer Dampfkesselanlage im Sinne des § 3 Abs. 2 LRG-K zählt auch die Reinigung der Heizflächen (Rußblasen). (6) Ein instationärer Zustand einer Dampfkesselanlage im Sinne des § 3 Abs. 2 LRG-K ist auch …

  • VwGH 09.09.1998, 97/04/0092Decision

    … der Bezirksverwaltungsbehörde mit Geldstrafe bis zu S 100.000,-- zu bestrafen, wer Gebote oder Verbote der gemäß § 2 Abs. 5 und § 3 Abs. 3 LRKGK erlassenen Verordnungen oder die gemäß den Bestimmungen des § 4 Abs. 8 und 9 oder § …

    9 Sep 1998 · JWT_1997040092_19980909X00

  • VwGH 21.09.1993, 91/04/0330Decision

    … des Genehmigungsbescheides vorgeschriebenen Emissionsgrenzwerte nach § 3 Abs. 2 LRG-K im stationären Betrieb grundsätzlich zwingend eingehalten werden müssen, das Luftreinhaltegesetz für Kesselanlagen und die zugehörige …

    21 Sep 1993 · JWT_1991040330_19930921X00

  • VwGH Rechtssatz, 97/04/0092Decision

    9 Sep 1998 · JWR_1997040092_19980909X05

  • VwGH Rechtssatz, 97/04/0092Decision

    9 Sep 1998 · JWR_1997040092_19980909X04