1 LRG-K

Sachlicher Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

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(1)

§ 1. Den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes unterliegen ortsfeste Anlagen von Dampfkesseln, die mit gasförmigen, flüssigen oder festen Brennstoffen befeuert werden oder denen durch heiße Abgase Wärme zugeführt wird (Abhitzekessel).

(2)

Dampfkesselanlagen im Sinne dieses Bundesgesetzes sind alle Anlagen, in denen in geschlossenen Gefäßen Dampf erzeugt oder überhitzt wird oder Flüssigkeiten über ihren atmosphärischen Siedepunkt erhitzt werden, ausgenommen Dampfkesselanlagen, deren Emissionen nicht an die freie Atmosphäre abgegeben, sondern zur Gänze in ein Produktionsverfahren geleitet werden und die eine Verunreinigung der Luft durch gasförmige, flüssige oder feste Stoffe nicht bewirken können.

(3)

Eine Dampfkesselanlage im Sinne dieses Bundesgesetzes besteht in der Regel aus einem Dampfkessel einschließlich aller für die Emissionen maßgebenden Nebeneinrichtungen. Münden die Verbrennungsgaszüge mehrerer Dampfkessel, die im Regelfall gleichzeitig in Betrieb stehen, in einen gemeinsamen Schornstein, der auch mehrere Züge umfassen kann, oder stehen mehrere im Regelfall gleichzeitig in Betrieb stehende Dampfkessel eines Betreibers in einem engen räumlichen Zusammenhang, so gelten diese Dampfkessel grundsätzlich als eine einzige Dampfkesselanlage.

(4)

Die Brennstoffwärmeleistung einer Dampfkesselanlage ergibt sich aus der mit dem Brennstoff zugeführten durchschnittlichen stündlichen Wärmemenge, die zum Erreichen der auslegungsmäßig vorgesehenen Kesselleistung im Dauerbetrieb (Nennlast) erforderlich ist.

(5)

Dieses Bundesgesetz regelt den Betrieb von Dampfkesselanlagen hinsichtlich der jeweiligen höchstzulässigen Menge jener Emissionen, welche eine Verunreinigung der Luft durch gasförmige, flüssige oder feste Stoffe bewirken können.

  • Luftreinhalteverordnung für Kesselanlagen 19891Law

    § 1. (1) Diese Verordnung gilt für Kesselanlagen im Sinne des § 1 LRG-K. Auf Kesselanlagen, die den Bestimmungen des § 12 Abs. 1 LRG-K unterliegen, finden der § 1 Abs. 2 bis 10, der § 3 Abs. 1 bis 6, die §§ 4 bis 6, 10, 13 bis 21a …

  • VwGH 30.10.1990, 90/04/0138Decision

    … Z den Antrag der mitbeteiligten Partei auf Genehmigung von Sanierungsmaßnahmen im Dampfkraftwerk Y gemäß §§ 1, 4, 12, 14, 16 Abs. 4 LRG-K zurück und sprach aus, daß der Betrieb des Dampfkraftwerkes Y nicht zulässig und deshalb …

    30 Oct 1990 · JWT_1990040138_19901030X00

  • VwGH 26.04.2006, 2004/04/0089Decision

    Gemäß § 1 Abs. 3 LRG-K besteht eine Dampfkesselanlage im Sinne dieses Gesetzes in der Regel aus einem Dampfkessel einschließlich aller für die Emissionen maßgebenden Nebeneinrichtungen; mehrere im Regelfall gleichzeitig und in einem …

    26 Apr 2006 · JWT_2004040089_20060426X00

  • VwGH 28.04.1992, 92/04/0024Decision

    … andererseits im Regelfall nicht gleichzeitig in Betrieb seien, seien sie im Hinblick auf die Bestimmung des § 1 Abs. 3 LRG-K nicht als einheitliche Dampfkesselanlage anzusehen. Im Hinblick auf die bereits festgestellten Wärmeleistungen …

    28 Apr 1992 · JWT_1992040024_19920428X00

  • VwGH 09.07.1999, 95/04/0135Decision

    Nach § 1 Abs. 1 LRG-K unterliegen den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes ortsfeste Anlagen von Dampfkesseln, die mit gasförmigen, flüssigen oder festen Brennstoffen befeuert werden oder denen durch heiße Abgase Wärme zugeführt wird …

    9 Jul 1999 · JWT_1995040135_19990709X00

  • VwGH 08.10.1996, 94/04/0205Decision

    … Dies bedeute zunächst, daß das Luftreinhaltegesetz für Kesselanlagen (LRG-K) auf Grund der Bestimmung des § 1 des LRG-K nicht zur Anwendung gelange. Ungeachtet der Frage, ob das Tiroler Ölfeuerungsgesetz samt der dazu erlassenen …

    8 Oct 1996 · JWT_1994040205_19961008X00

  • VwGH Rechtssatz, 2004/04/0089Decision

    … zum Ausdruck kommenden rechtlichen Vorgaben konnte die Behörde bei der Änderung der bestehenden Dampfkesselanlage (§ 1 Abs. 3 iVm § 5 LRG-K) durch die Errichtung einer neuen Dampfkesseleinheit auch die bereits genehmigten …

    26 Apr 2006 · JWR_2004040089_20060426X04

  • VwGH Rechtssatz, 2004/04/0089Decision

    26 Apr 2006 · JWR_2004040089_20060426X03