49 Weingesetz 1985

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Herstellung besonderer Getränke

§ 49. Wer versetzte Weine, entalkoholisierte Weine, alkoholarme Weine, Obstdessertweine, aromatisierte Obstweine, Obstwermut, Zider, Obstschaumweine, Qualitätsobstweine oder Traubendicksaft herstellen will, um sie in Verkehr zu bringen, hat dies der Bundeskellereiinspektion unter Angabe der Menge anzuzeigen. Gleichzeitig sind die für die Herstellung, Aufbewahrung und Feilhaltung solcher Erzeugnisse bestimmten Räume anzugeben.

  • VfGH 01.07.1987, G78/87Decision

    … In allen anderen Fällen, in denen der Rechtsunterworfene dem Bundeskellereiinspektor zu melden hat (§§21 Abs7, 31 Abs6, 41 Abs4, 49 Abs3, 55 Abs6 des Weingesetzes 1985), wird der Meldepflicht auch dann entsprochen, wenn die Meldung dem …

    1 Jul 1987 · JFT_10129299_87G00078_00