15 Fleischuntersuchungsgesetz

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(1)

§ 15. Zur Vornahme der Trichinenschau kann sich der Fleischuntersuchungstierarzt hiefür geeigneter Personen bedienen, die gem. § 4 zu bestellen sind. Diese unterliegen in ihrer Tätigkeit nach diesem Bundesgesetz der Fachaufsicht und den fachlichen Weisungen des Fleischuntersuchungstierarztes.

(2)

Die Eignung solcher Personen ist gegeben, wenn sie eine entsprechende Ausbildung nachweisen.

(3)

Die Ausbildung der Trichinenuntersucher hat in Kursen unter der Leitung eines auf dem Gebiete der Trichinenuntersuchung erfahrenen Tierarztes zu erfolgen. Über die vorgetragenen Gegenstände ist eine Prüfung abzulegen. Die Veranstalung der Kurse sowie die Bestellung der Prüfungsorgane obliegt dem Landeshauptmann.

(4)

Der Bundesminister für Gesundheit und Umweltschutz hat durch Verordnung nähere Vorschriften über die Ausbildung der Trichinenschauer und über die abzulegende Prüfung zu erlassen.

(5)

Die Bestellung erlischt mit Ablauf des Jahres, in dem der Trichinenuntersucher das 65. Lebensjahr vollendet hat.

  • VwGH 24.01.2005, 2003/17/0226Decision

    … dass die angemessenen Kosten je abgeschlossener Viertelstunde der Trichinenbeschau, für welche aus dem Grunde des § 15 Abs. 1 des Fleischuntersuchungsgesetzes, BGBl. Nr. 522/1982 (im Folgenden: FleischUG), auch sonstiges …

    24 Jan 2005 · JWT_2003170226_20050124X00

  • VwGH 25.04.2005, 2003/17/0203Decision

    … dass die angemessenen Kosten je abgeschlossener Viertelstunde der Trichinenbeschau, für welche aus dem Grunde des § 15 Abs. 1 des Fleischuntersuchungsgesetzes, BGBl. Nr. 522/1982 (im Folgenden: FleischUG), auch sonstiges …

    25 Apr 2005 · JWT_2003170203_20050425X00

  • Fleischuntersucher und Trichinenschauer - Ausbildung und PrüfungLaw

    … vom 11.Juli 1983 über die Ausbildung und Prüfung von Fleischuntersuchern und Trichinenschauern Auf Grund des § 7 Abs. 3 und des § 15 Abs. 4 des Fleischuntersuchungsgesetzes, BGBl. Nr. 522/1982, wird verordnet:

  • Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz2899Law

    … beauftragt werden, die zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieses Bundesgesetzes Fleischuntersucher im Sinne der §§ 7 oder 15 des Fleischuntersuchungsgesetzes sind. (5) Die Beauftragung eines amtlichen Tierarztes oder eines amtlichen …

  • VwGH 25.04.2005, 2004/17/0020Decision

    … dass die angemessenen Kosten je abgeschlossener Viertelstunde der Trichinenbeschau, für welche aus dem Grunde des § 15 Abs. 1 des Fleischuntersuchungsgesetzes, BGBl. Nr. 522/1982 (im Folgenden: FleischUG), auch sonstiges …

    25 Apr 2005 · JWT_2004170020_20050425X00

  • Fleischuntersucher-AusbildungsverordnungLaw

    … Prüfung von Fleischuntersuchern und Trichinenuntersuchern (Fleischuntersucher-Ausbildungsverordnung) Auf Grund des § 7 Abs. 3 und des § 15 Abs. 4 des Fleischuntersuchungsgesetzes, BGBl. Nr. 522/1982, zuletzt geändert durch das …

  • OGH 10.08.1999, 11Os24/99Decision

    … Österreich beziehungsweise das Land Niederösterreich an ihrem Recht auf ordnungsgemäße Trichinen(be)schau gemäß § 15 Abs 1 des Fleischuntersuchungsgesetzes (FlUG) zu schädigen, seine Befugnis, im Namen des Landes Niederösterreich …

    10 Aug 1999 · JJT_19990810_OGH0002_0110OS00024_9900000_000