8 LMG 1975

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Begriffsbestimmungen

§ 8. Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel und Zusatzstoffe sind

a)

gesundheitsschädlich, wenn sie geeignet sind, die Gesundheit zu gefährden oder zu schädigen;

b)

verdorben, wenn die bestimmungsgemäße Verwendbarkeit wesentlich vermindert oder ausgeschlossen ist;

c)

unreif, wenn sie noch nicht die Beschaffenheit erreicht haben, die ihre bestimmungsgemäße Verwendung erlaubt oder ihre charakteristischen Eigenschaften bedingt;

d)

nachgemacht, wenn eine andere Ware vorgetäuscht wird;

e)

verfälscht, wenn ihnen wertbestimmende Bestandteile, deren Gehalt vorausgesetzt wird, nicht oder nicht ausreichend hinzugefügt oder ganz oder teilweise entzogen wurden, oder sie durch Zusatz oder Nichtentzug wertvermindernder Stoffe verschlechtert wurden, oder ihnen durch Zusätze oder Manipulationen der Anschein einer besseren Beschaffenheit verliehen oder ihre Minderwertigkeit überdeckt wurde, oder wenn sie nach einer unzulässigen Verfahrensart hergestellt wurden;

f)

falsch bezeichnet, wenn sie mit zur Irreführung geeigneten Angaben über Umstände, die nach der Verkehrsauffassung, insbesondere nach der Verbrauchererwartung, wesentlich sind, wie über Art, Herkunft, Verwendbarkeit, Haltbarkeit, Zeitpunkt der Herstellung, Beschaffenheit, Gehalt an wertbestimmenden Bestandteilen, Menge, Maß, Zahl oder Gewicht, oder in solcher Form oder Aufmachung oder mit verbotenen krankheitsbezogenen Angaben (§ 9) in Verkehr gebracht werden;

g)

wertgemindert, wenn sie nach der Herstellung, ohne daß eine weitere Behandlung erfolgt ist, eine erhebliche Minderung an wertbestimmenden Bestandteilen oder ihrer spezifischen, wertbestimmenden Wirkung oder Eigenschaft erfahren haben, soweit nicht Verdorbenheit vorliegt.

The 10 that are cited most themselves, of 258.

  • VwGH 25.02.2003, 2003/10/0025Decision

    … Gemäß § 8 lit. f LMG seien Lebensmittel, Verzehrprodukte und Zusatzstoffe dann falsch bezeichnet, wenn sie mit zur Irreführung geeigneten Angaben über Umstände, die nach der Verkehrsauffassung, insbesondere nach der …

    25 Feb 2003 · JWT_2003100025_20030225X00

  • VwGH 18.10.1993, 93/10/0143Decision

    Nach § 8 lit. f leg. cit. sind Lebensmittel, Verzehrprodukte und Zusatzstoffe u.a. dann falsch bezeichnet, wenn sie mit verbotenen gesundheitsbezogenen Angaben (§ 9) in Verkehr gebracht werden.

    18 Oct 1993 · JWT_1993100143_19931018X00

  • VwGH 30.09.1992, 92/10/0095Decision

    1. Nach § 8 lit. f LMG 1975 sind Lebensmittel, Verzehrprodukte und Zusatzstoffe u.a. dann falsch bezeichnet, wenn sie mit verbotenen gesundheitsbezogenen Angaben (§ 9) in Verkehr gebracht werden.

    30 Sep 1992 · JWT_1992100095_19920930X00

  • VwGH 26.09.1994, 92/10/0468Decision

    26 Sep 1994 · JWT_1992100468_19940926X00

  • VwGH 03.08.1995, 95/10/0056Decision

    … Der Beschwerdeführer habe dadurch Verwaltungsübertretungen nach § 74 Abs. 1 iVm den §§ 7 Abs. 1 lit. c und 8 lit. f des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG) begangen. Über den Beschwerdeführer wurden vier Geldstrafen in Höhe von je S …

    3 Aug 1995 · JWT_1995100056_19950803X00

  • VwGH 04.07.2005, 2001/10/0247Decision

    1.2. § 8 Lebensmittelgesetz 1975, BGBl. Nr. 381, in der im Beschwerdefall maßgebenden Fassung vor BGBl. I Nr. 69/2003, lautete auszugsweise:

    4 Jul 2005 · JWT_2001100247_20050704X00

  • VwGH 16.03.1992, 91/10/0005Decision

    § 8 lit. f LMG 1975 bestimmt, daß Lebensmittel, Verzehrprodukte und Zusatzstoffe falsch bezeichnet sind, wenn sie mit zur Irreführung geeigneten Angaben über Umstände, die nach der Verkehrsauffassung, insbesondere nach der …

    16 Mar 1992 · JWT_1991100005_19920316X00

  • OGH 28.09.1989, 12Os111/89Decision

    Zufolge der Begriffsbestimmung des § 8 lit. f LMG 1975 sind Lebensmittel (Verzehrprodukte und Zusatzstoffe) falsch bezeichnet, wenn sie mit zur Irreführung geeigneten Angaben über Umstände, die nach der Verkehrsauffassung, insbesondere …

    28 Sep 1989 · JJT_19890928_OGH0002_0120OS00111_8900000_000

  • VwGH 26.11.1990, 90/10/0127Decision

    … c LMG 1975 ist es unter anderem verboten, Lebensmittel in Verkehr zu bringen, die falsch bezeichnet sind. Gemäß § 8 lit. f LMG 1975 sind Lebensmittel unter anderem dann falsch bezeichnet, wenn sie mit zur Irreführung geeigneten Angaben …

    26 Nov 1990 · JWT_1990100127_19901126X00

  • VwGH 16.12.1996, 93/10/0180Decision

    § 8 lit. f LMG 1975 bestimmt, daß Lebensmittel, Verzehrprodukte und Zusatzstoffe falsch bezeichnet sind, wenn sie mit zur Irreführung geeigneten Angaben über Umstände, die nach der Verkehrsauffassung, insbesondere nach der …

    16 Dec 1996 · JWT_1993100180_19961216X00