Zusatzstoffe
§ 4. Zusatzstoffe sind Stoffe, die dazu bestimmt sind, Lebensmitteln oder Nahrungsergänzungsmitteln hinzugefügt zu werden, sofern sie nicht selbst Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel sind.
Zusatzstoffe
§ 4. Zusatzstoffe sind Stoffe, die dazu bestimmt sind, Lebensmitteln oder Nahrungsergänzungsmitteln hinzugefügt zu werden, sofern sie nicht selbst Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel sind.
VfGH 04.03.1988, G82/87; G83/87; G84/87; G85/87; G86/87; G87/87; G88/87; G89/87; G235/87Decision
… hat der VfGH das Bedenken, daß sie insbesondere im Verhältnis zu anderen, nicht weniger gefährlichen Zusatzstoffen (§4 LMG 1975) sachlich nicht gerechtfertigt ist:
4 Mar 1988 · JFT_10119696_87G00082_00
VwGH 29.03.1995, 90/10/0147Decision
… 5 Z. 1 des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Z. 1 lit. c leg. cit. begangen. Es wurde eine Geldstrafe in Höhe von S 1.000,-- verhängt.
29 Mar 1995 · JWT_1990100147_19950329X00
VfGH 16.06.1982, V10/81Decision
… war, daß die unbestritten als Lebensmittel (nach §2 LMG 1975) geltenden Speisepilze den - die Zusatzstoffe (nach §4 LMG 1975) betreffenden - Vorschriften des §12 Abs2 und 3 LMG 1975 unterliegen; diese Voraussetzung konnte die Behörde …
16 Jun 1982 · JFT_10179384_81V00010_00
… "Speisegelatine": Gelatine, die als Lebensmittel, Verzehrprodukt oder Zusatzstoff im Sinne der §§ 2 bis 4 des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG 1975), BGBl. Nr. 86/1975, einzustufen ist.
TemperaturkontrollverordnungLaw
… bei Temperaturen von – 18 °C gehalten werden, gegebenenfalls mit kurzzeitigen Schwankungen nach oben wie in § 4 Abs. 2 leg. cit. angegeben. 2. Prinzip Bei der Temperaturmessung an tiefgefrorenen Lebensmitteln wird die Temperatur einer …
VfGH Rechtssatz, B277/68 u.a.Decision
3 Oct 1969 · JFR_19691003_68B00277_01
§ 4. Zusatzstoffe sind Stoffe, die dazu bestimmt sind, Lebensmitteln oder VerzehrproduktenNahrungsergänzungsmitteln hinzugefügt zu werden, sofern sie nicht selbst Lebensmittel oder VerzehrprodukteNahrungsergänzungsmittel sind.