3 LMG 1975

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Nahrungsergänzungsmittel

§ 3. Nahrungsergänzungsmittel sind Lebensmittel, die dazu bestimmt sind, die normale Ernährung zu ergänzen und die aus Einfach- oder Mehrfachkonzentraten von Vitaminen oder Mineralstoffen oder sonstigen Stoffen mit ernährungsspezifischer oder physiologischer Wirkung bestehen und in dosierter Form in Verkehr gebracht werden, dh. in Form von zB Kapseln, Pastillen, Tabletten, Pillen und anderen ähnlichen Darreichungsformen, Pulverbeuteln, Flüssigampullen, Flaschen mit Tropfeinsätzen und ähnlichen Darreichungsformen von Flüssigkeiten und Pulvern zur Aufnahme in abgemessenen kleinen Mengen.

The 10 that are cited most themselves, of 167.

  • VwGH 23.10.1995, 93/10/0235Decision

    Verzehrprodukte sind Stoffe, die dazu bestimmt sind, von Menschen gegessen, gekaut oder getrunken zu werden, ohne überwiegend Ernährungs- oder Genußzwecken zu dienen oder Arzneimittel zu sein (§ 3 LMG 1975).

    23 Oct 1995 · JWT_1993100235_19951023X00

  • VwGH 15.06.1992, 91/10/0209Decision

    Verzehrprodukte sind Stoffe, die dazu bestimmt sind, von Menschen gegessen, gekaut oder getrunken zu werden, ohne überwiegend Ernährungs- oder Genußzwecken zu dienen oder Arzneimittel zu sein (§ 3 leg. cit.).

    15 Jun 1992 · JWT_1991100209_19920615X00

  • VwGH 19.10.1998, 97/10/0152Decision

    Gemäß § 3 LMG sind Verzehrprodukte Stoffe, die dazu bestimmt sind, von Menschen gegessen, gekaut oder getrunken zu werden, ohne überwiegend Ernährungs- oder Genußzwecken zu dienen oder Arzneimittel zu sein.

    19 Oct 1998 · JWT_1997100152_19981019X00

  • Lebensmittelkennzeichnungsverordnung 19934Law

    … davon sind Chinin und Koffein, sofern sie als Aromen bei der Herstellung oder Verarbeitung von Waren gemäß §§ 2 und 3 LMG 1975 Verwendung finden, im Zutatenverzeichnis unmittelbar nach dem Begriff “Aromen” unter ihrem spezifischen …

  • VwGH 28.04.1997, 96/10/0239Decision

    Verzehrprodukte sind Stoffe, die dazu bestimmt sind, von Menschen gegessen, gekaut oder getrunken zu werden, ohne überwiegend Ernährungs- oder Genußzwecken zu dienen oder Arzneimittel zu sein (§ 3 LMG).

    28 Apr 1997 · JWT_1996100239_19970428X00

  • VwGH 28.04.1997, 95/10/0131Decision

    Gemäß § 3 LMG sind Verzehrprodukte Stoffe, die dazu bestimmt sind, vom Menschen gegessen, gekaut oder getrunken zu werden, ohne überwiegend Ernährungs- oder Genußzwecken zu dienen oder Arzneimittel zu sein.

    28 Apr 1997 · JWT_1995100131_19970428X00

  • VwGH 19.02.2001, 97/10/0210Decision

    Verzehrprodukte sind Stoffe, die dazu bestimmt sind, von Menschen gegessen, gekaut oder getrunken zu werden, ohne überwiegend Ernährungs- oder Genusszwecken zu dienen oder Arzneimittel zu sein (§ 3 LMG).

    19 Feb 2001 · JWT_1997100210_20010219X00

  • VwGH 15.05.1991, 90/10/0157Decision

    Die Rechtsansicht der belangten Behörde kann auch deshalb nicht geteilt werden, weil, wie die aus § 3 LMG 1975 ersichtliche Dreiteilung der Stoffe, die dazu bestimmt sind, von Menschen gegessen, gekaut oder getrunken zu werden, erkennen …

    15 May 1991 · JWT_1990100157_19910515X00

  • VwGH 31.01.1994, 92/10/0142Decision

    31 Jan 1994 · JWT_1992100142_19940131X00

  • VwGH 22.03.1999, 98/10/0350Decision

    22 Mar 1999 · JWT_1998100350_19990322X00