2 LMG 1975

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Lebensmittel

§ 2. Lebensmittel sind alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von denen nach vernünftigem Ermessen erwartet werden kann, dass sie in verarbeitetem, teilweise verarbeitetem oder unverarbeitetem Zustand von Menschen zu Ernährungs- oder Genusszwecken aufgenommen werden.

The 10 that are cited most themselves, of 135.

  • VwGH 15.06.1992, 91/10/0209Decision

    … Ein solcher wäre aber aufgrund der Begriffsbestimmung des § 2 LMG 1975 gar nicht erforderlich, genüge doch der Genußzweck. Das Kauen und Essen der X Ballaststoff-Früchtewürfel stelle aber jedenfalls schon aufgrund der geschmacklichen …

    15 Jun 1992 · JWT_1991100209_19920615X00

  • VwGH 20.09.1993, 92/10/0470Decision

    20 Sep 1993 · JWT_1992100470_19930920X00

  • Lebensmittelkennzeichnungsverordnung 19934Law

    … davon sind Chinin und Koffein, sofern sie als Aromen bei der Herstellung oder Verarbeitung von Waren gemäß §§ 2 und 3 LMG 1975 Verwendung finden, im Zutatenverzeichnis unmittelbar nach dem Begriff “Aromen” unter ihrem spezifischen …

  • VwGH 22.03.1999, 98/10/0350Decision

    a) die Lebensmitteleigenschaft im Sinne der Begriffsbestimmung des § 2 LMG gegeben ist,

    22 Mar 1999 · JWT_1998100350_19990322X00

  • VwGH 26.02.1990, 89/10/0202Decision

    26 Feb 1990 · JWT_1989100202_19900226X00

  • VwGH 26.04.1999, 97/10/0100Decision

    Nach § 2 LMG sind Lebensmittel (Nahrungs- und Genussmittel) Stoffe, die dazu bestimmt sind, von Menschen in unverändertem, zubereitetem oder verarbeitetem Zustand überwiegend zu Ernährungs- und Genusszwecken gegessen, gekaut oder …

    26 Apr 1999 · JWT_1997100100_19990426X00

  • VwGH 27.02.1995, 90/10/0110Decision

    … Nach § 2 LMG 1975 liege ein Lebensmittel dann vor, wenn der Stoff dazu bestimmt sei, von Menschen überwiegend zu Ernährungs- oder Genußzwecken gegessen ... zu werden. Diese Frage sei anhand der Aufmachung des angemeldeten Produktes zu …

    27 Feb 1995 · JWT_1990100110_19950227X00

  • VwGH 30.05.1994, 92/10/0164Decision

    30 May 1994 · JWT_1992100164_19940530X00

  • VwGH 23.10.1995, 93/10/0235Decision

    Im Beschwerdefall ist unbestritten, daß das in Rede stehende Produkt nicht überwiegend zu Ernährungs- und Genußzwecken bestimmt ist (vgl. § 2 LMG 1975); es handelt sich somit nicht um ein Lebensmittel.

    23 Oct 1995 · JWT_1993100235_19951023X00

  • VwGH 30.01.1990, 89/18/0008Decision

    … belangten Behörde, wonach der Importeur oder Erzeuger festzustellen habe, ob die Kriterien für ein Lebensmittel nach § 2 LMG 1975 oder für ein Verzehrprodukt nach § 3 leg. cit. vorlägen, entspricht nicht dem Gesetz. Darüber zu …

    30 Jan 1990 · JWT_1989180008_19900130X00