§ 9. (Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 532/1995.)
9 Pflanzenschutzgesetz
Pflanzeneinfuhrverordnung17eLaw
… 2 vorzunehmenden phytosanitären Ersatzuntersuchungen sind die auf Grund des § 9 Abs. 4 des Pflanzenschutzgesetzes im Gebührentarif festgesetzten Gebühren zu entrichten. (2) Für die Überprüfung der Richtigkeit und Gültigkeit der den …
VwGH 23.02.1990, 89/18/0150Decision
… Forstwirtschaft wegen Verletzung der Entscheidungspflicht im Zusammenhang mit der Vorschreibung einer Gebühr gemäß § 9 des Pflanzenschutzgesetzes, den Beschluß gefaßt:
23 Feb 1990 · JWT_1989180150_19900223X00
Zollgesetz-Durchführungsverordnung 19924Law
… Lustenau, Wolfurt. (2) Die dem amtlichen Pflanzenschutzdienst anläßlich der Einfuhr oder Durchfuhr von Waren (§ 9 Abs. 1 des Pflanzenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 124/1948, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Nr. 476/1990) …
Zollgesetz-Durchführungsverordnung 19883Law
… Lustenau, Wolfurt. (2) Die dem amtlichen Pflanzenschutzdienst anläßlich der Einfuhr oder Durchfuhr von Waren (§ 9 Abs. 1 des Pflanzenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 124/1948, in der geltenden Fassung) obliegende Kontrolle ist anläßlich der …
… Bundesgesetzes ergangenen Verordnungen ist zu überwachen: a) von den Organen des amtlichen Pflanzenschutzdienstes (§ 9 des Pflanzenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 124/1948) in Unterordnung unter den Landeshauptmann; b) von den …
Pflanzenschutzgesetz - Gebührentarif für Untersuchungen13Law
§ 1. (1) Die Gebühren für gemäß § 9 Abs. 1 des Pflanzenschutzgesetzes vorzunehmende Untersuchungen werden in der Anlage festgesetzt. (2) Wird eine Untersuchung gemäß § 9 Abs. 1 des Pflanzenschutzgesetzes auf Verlangen des …
Ein- und Durchfuhr von Nelkenschnittblumen6Law
§ 6. Für die nach § 2 vorzunehmenden Untersuchungen sind die auf Grund des § 9 Abs. 4 des Pflanzenschutzgesetzes im Gebührentarif festgesetzten Gebühren zu entrichten.
- 11 Aug 1995 – 12 Aug 1995earlier wording