86 UOG 1993

No longer in forcecited 2×
(1)

§ 86. Die Bezeichnungen „Universität“, „Fakultät“ und „Klinik“ sowie andere dem Universitäts- und Hochschulwesen nach den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes oder der Studiengesetze eigentümlichen Titel und Bezeichnungen sowie die akademischen Grade sind nach Maßgabe der Bestimmungen des Abs. 2 geschützt.

(2)

Wer die im Abs. 1 erwähnten Titel und Bezeichnungen sowie die akademischen Grade allein oder in Zusammensetzung unberechtigt führt, begeht, sofern es sich nicht um eine herkömmliche Bezeichnung handelt oder die Tat nicht nach einer anderen Bestimmung mit strengerer Strafe bedroht ist, eine Verwaltungsübertretung und wird mit einer Geldstrafe bis zu 15 000 Euro bestraft. Einnahmen auf Grund derartiger Geldstrafen sind im Sinne des § 17 Abs. 5 des Bundeshaushaltsgesetzes zur Erfüllung der Zwecke und Aufgaben der Universitäten (§ 1 Abs. 3) für Personalausgaben sowie Aufwendungen für Geräte, Einrichtungen und Betriebsmittel zu verwenden.

  • VwGH 17.02.2000, 96/18/0550Decision

    … 2 erster Satz leg. cit.) und erfolgt diese durch Bescheid des Dekans der Fakultät (§ 28 Abs. 7 leg. cit.). Gemäß § 86 Abs. 1 UOG sind die Bezeichnungen "Universität", "Fakultät" und "Klinik" sowie andere dem Universitäts- und …

    17 Feb 2000 · JWT_1996180550_20000217X00

  • OGH 27.02.1996, 14Os138/95Decision

    … Führen akademischer Grade pönalisierenden Tatbestand der Verwaltungsübertretung nach § 109 Abs 2 UOG 1975 (nunmehr § 86 Abs 2 UOG 1993, BGBl 1993/805).

    27 Feb 1996 · JJT_19960227_OGH0002_0140OS00138_9500000_000