64 UOG 1993

Organe der Universitätskliniken und Klinischen Institute

No longer in forcecited 10×
(1)

§ 64. Organe der Universitätskliniken und Klinischen Institute sind die Klinik(Instituts)konferenz und der Klinik(Instituts)vorstand, im Falle einer Gliederung in Klinische Abteilungen auch die Leiter der Klinischen Abteilungen.

(2)

Zum Vorstand einer nicht in Klinische Abteilungen gegliederten Universitätsklinik oder eines Klinischen Instituts sowie zum Leiter einer Klinischen Abteilung ist vom Rektor nach Anhörung der Klinik (Instituts)konferenz und des Fakultätskollegiums ein Universitätsprofessor zu bestellen. Die Bestellung bedarf der Genehmigung durch den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur. Zum Stellvertreter ist vom Rektor nach Anhörung der Klinik (Instituts)konferenz und des Fakultätskollegiums ein Universitätslehrer zu bestellen. Zum Vorstand (Leiter) und zum Stellvertreter darf nur ein Facharzt des betreffenden Sonderfaches bestellt werden. Gehört der Stellvertreter des Klinik(Instituts) vorstands der Klinik(Instituts)konferenz zum Zeitpunkt der Bestellung nicht bereits an, hat er nur beratende Stimme. Im Fall der Vertretung des Vorstands besitzt er das volle Stimmrecht.

(3)

Der Klinik(Instituts)vorstand von in Klinische Abteilungen gegliederten Kliniken oder Klinischen Instituten wird abweichend von § 46 Abs. 3 von der Klinik(Instituts)konferenz aus dem Kreis der Leiter der Klinischen Abteilungen für eine Funktionsperiode von fünf Jahren gewählt. Die Wiederwahl ist zulässig; ab der zweiten Wiederwahl ist eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Stellvertreter des Klinik(Instituts)vorstandes sind zunächst aus dem Kreis der übrigen Leiter der Klinischen Abteilungen der Klinik oder des Klinischen Instituts zu wählen. Ist eine Klinik nur in zwei Klinische Abteilungen gegliedert, vertritt der Leiter der Klinischen Abteilung, der nicht Klinikvorstand ist, diesen. Allfällige weitere Stellvertreter gemäß der Klinik(Instituts)ordnung können aus dem Kreis der Universitätslehrer der Klinik oder des Klinischen Instituts gewählt werden. Die Wahl des Klinik(Instituts)vorstandes (Stellvertreters) bedarf nach Anhörung des Fakultätskollegiums in seiner auf die Wahl nächstfolgenden Sitzung der Bestätigung durch den Rektor; diese Bestätigung gilt als Bestellung für die Funktionsdauer. Der bisherige Klinik(Instituts)vorstand übt die Geschäfte eines Klinik(Instituts)vorstandes über seine Funktionsperiode hinaus bis zum Amtsantritt des neu bestellten Klinik(Instituts)vorstandes aus.

(4)

Bei begründetem Verdacht, daß der Vorstand einer nicht in Klinische Abteilungen gegliederten Universitätsklinik oder eines nicht in Klinische Abteilungen gegliederten Klinischen Instituts oder der Leiter einer Klinischen Abteilung seine Amtspflichten gröblich verletzt oder vernachlässigt, hat der Rektor von Amts wegen oder auf Antrag entweder der Klinik- bzw. Institutskonferenz oder des Fakultätskollegiums ein Ermittlungsverfahren für eine allfällige Amtsenthebung einzuleiten. Eine Amtsenthebung ist bescheidmäßig auszusprechen.

  • UOG16Law

    … Die Bestimmungen des § 64 Abs. 4 UOG gelten sinngemäß.

  • VfGH 11.12.1998, B1654/97Decision

    … Berufungskommission Vorschläge zur Besetzung von Dienstposten für Ordentliche Universitätsprofessoren zu erstatten (§§64 Abs3 litg und 65 Abs1 lite iVm §26 UOG); es wird dabei gem. §64 Abs3 iVm §3 Abs2 UOG im selbständigen …

    11 Dec 1998 · JFT_10018789_97B01654_00

  • VwGH 19.12.2000, 2000/12/0045Decision

    … Grade bei in Fakultäten gegliederten Universitäten - dies ist bei der Universität Wien der Fall - gemäß § 64 Abs. 3 lit. q leg. cit. in die Zuständigkeit des Fakultätskollegiums. Dem Akademischen Senat (als einem der beiden …

    19 Dec 2000 · JWT_2000120045_20001219X00

  • VwGH 13.06.2003, 2002/12/0297Decision

    … Studienjahres auszugleichen. ... (9) Der Studiendekan (§ 43 UOG 1993) oder das Fakultäts(Universitäts)kollegium (§ 64 Abs. 2 UOG) oder das Abteilungs(Akademie)kollegium (§ 28 KH-OG, § 33 AOG) hat auf Vorschlag oder nach Anhörung des …

    13 Jun 2003 · JWT_2002120297_20030613X00

  • VwGH 19.12.2005, 2000/12/0051Decision

    … wurden akademische Grade auf Grund ordentlicher Studien von den akademischen Behörden im autonomen Wirkungsbereich (§ 64 Abs. 3 lit. q UOG) als Würdigung der in den Prüfungen erwiesenen Leistungen verliehen.

    19 Dec 2005 · JWT_2000120051_20051219X00

  • VwGH 31.01.2007, 2005/12/0188Decision

    … 8 UOG 1975 bzw. § 64 Abs. 4 UOG 1993 zu verwechseln. Die Einleitung oder Durchführung eines derartigen Verfahrens sei zu keinem Zeitpunkt erfolgt.

    31 Jan 2007 · JWT_2005120188_20070131X00

  • VwGH 17.02.2000, 96/18/0550Decision

    … Die Verleihung der Lehrbefugnis als Universitätsdozent sei im § 64 Abs. 3 lit. j UOG (Universitäts-Organisationsgesetz), BGBl. Nr. 258/1975, geregelt. Da es sich bei der Bezeichnung "Universitätsdozent" um keinen akademischen Grad …

    17 Feb 2000 · JWT_1996180550_20000217X00

  • VwGH 10.12.2001, 2001/10/0094Decision

    … Die Funktionsperiode des Beschwerdeführers als Klinikvorstand wird aber auch durch die von ihm erwähnte Anordnung (§ 64 Abs. 3 letzter Satz UOG 1993), die Geschäfte des Klinikvorstandes seien vom bisherigen Klinikvorstand über seine …

    10 Dec 2001 · JWT_2001100094_20011210X00

  • VfGH 01.12.1995, G80/94Decision

    … Nr. 258/1975, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 745/1988 und §64 UOG 1993, BGBl. Nr. 805). Gemäß §7a Abs1 KAG kommt den Leitern der Klinischen Abteilungen die Verantwortung für die zu erfüllenden ärztlichen Aufgaben …

    1 Dec 1995 · JFT_10048799_94G00080_00

  • VwGH 10.11.2008, 2004/12/0037Decision

    "§ 172a. (1) Der Studiendekan (§ 43 UOG 1993, § 42 KUOG) oder das Fakultätskollegium (§ 64 UOG) oder das Abteilungs(Akademie)kollegium (§ 28 KH-OG, § 33 AOG) hat auf Vorschlag oder nach Anhörung des Vorstands des Instituts (§ 46 …

    10 Nov 2008 · JWT_2004120037_20081110X00