Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen und auf auswärtigen Arbeitsstellen (Bauarbeiterschutzverordnung – BauV)
Auf Grund der §§ 24 Abs. 1 bis 4 und 27 Abs. 7 des Arbeitnehmerschutzgesetzes, BGBl. Nr. 234/1972, zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 650/1989, wird, soweit es sich um der Gewerbeordnung 1994, BGBl. Nr. 194 unterliegende Betriebe handelt, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten und, soweit es sich um Betriebe handelt, die dem Bundesgesetz über die Verkehrs-Arbeitsinspektion, BGBl. Nr. 100/1988, unterliegen, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr, verordnet:
Inhaltsverzeichnis
HAUPTSTÜCK
Allgemeine Anforderungen und Maßnahmen
Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
§ 1. Geltungsbereich
§ 2. Begriffsbestimmungen
§ 3. Meldung von Bauarbeiten
§ 3a. Anwendung der Grundsätze der Gefahrenverhütung auf Baustellen
§ 4. Aufsicht und Koordination
§ 5. Eignung der Arbeitnehmer
§ 6. Arbeitsplätze und Verkehrswege
§ 7. Absturzgefahr
§ 8. Absturzsicherungen
§ 9. Abgrenzungen
§ 10. Schutzeinrichtungen
§ 11. Gefahren durch Naturereignisse
§ 12. Arbeiten an bestehenden Bauwerken
§ 13. Allgemeine Bestimmungen über elektrische Anlagen und Betriebsmittel (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 33/2012)
§ 14. Schutzabstände bei elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 33/2012)
§ 15. Lagerung
§ 16. Transport-, Be- und Entladen
Abschnitt: Arbeitsvorgänge und Arbeitsverfahren
§ 17. Allgemeines
§ 18. Lärm und Erschütterungen (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 22/2006)
§ 19. Allgemeine Bestimmungen über Arbeitsstoffe
§ 20. Brandgefährliche und explosionsgefährliche Arbeitsstoffe
§ 21. Gesundheitsgefährdende Arbeitsstoffe
Abschnitt: Persönliche Schutzausrüstung
§ 22. Allgemeines
(Anm.: § 23 bis § 30 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 77/2014)
Abschnitt: Erste-Hilfe-Leistung, sanitäre Vorkehrungen und sonstige Einrichtungen
§ 31. Erste-Hilfe-Leistung
§ 32. Sanitätsräume
§ 33. Trinkwasser
§ 34. Waschgelegenheiten
§ 35. Aborte
§ 36. Aufenthaltsräume
§ 37. Weitere Einrichtungen
§ 38. Allgemeine Bestimmungen über Unterkünfte
§ 39. Schlafräume in Unterkünften
§ 40. Aufenthaltsräume in Unterkünften
§ 41. Krankenstube
Abschnitt: Brandschutzmaßnahmen
§ 42. Allgemeines
§ 43. Fußböden von Arbeitsplätzen, Aufenthaltsräumen und Unterkünften
§ 44. Brennbare Abfälle und Rückstände
§ 45. Feuerlöschmittel und Feuerlöschgeräte
§ 46. Brandalarmeinrichtungen, Brandalarmplan, Brandschutzordnung
§ 47. Brandschutz bei Einrichtung der Baustellen
HAUPTSTÜCK
Besondere Anforderungen und Maßnahmen
Abschnitt: Erd- und Felsarbeiten
§ 48. Aushub
§ 49. Arbeitsraumbreite
§ 50. Abböschen
§ 51. Verbaumaßnahmen
§ 52. Verbauarten
§ 53. Bodenverfestigung
§ 54. Abtragearbeiten
Abschnitt: Gerüste
§ 55. Allgemeines
§ 56. Statischer Nachweis
§ 57. Gerüstlagen
§ 58. Arbeitsgerüste
§ 59. Schutzgerüste
§ 60. Aufstellen und Abtragen von Gerüsten
§ 61. Prüfung von Gerüsten
§ 62. Benützung von Gerüsten
§ 63. Verwendungszweck von Gerüsten
§ 64. Leitergerüste
§ 65. Metallgerüste
§ 66. Verfahrbare Standgerüste
§ 67. Bockgerüste
§ 68. Konsolgerüste
§ 69. Ausschußgerüste
§ 70. Gerüste für Arbeiten an Schornsteinen
§ 71. Allgemeine Bestimmungen über Hängegerüste
§ 72. Fahrbare und verfahrbare Hängegerüste
§ 73. Behelfsgerüste
Abschnitt: Leitern, Laufbrücken, Lauftreppen (Anm.: Laufbrücken und Lauftreppen)
§ 74. Allgemeine Bestimmungen über Leitern (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 164/2000)
§ 75. Festverlegte Leitern (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 164/2000)
§ 76. Anlegeleitern (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 164/2000)
§ 77. Stehleitern (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 164/2000)
§ 78. Mehrzweckleitern (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 164/2000)
§ 79. Mechanische Leitern (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 164/2000)
§ 80. Strickleitern (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 164/2000)
§ 81. Laufbrücken, Lauftreppen
Abschnitt: Schalungen und Lehrgerüste
§ 82. Allgemeines
§ 83. Stützen
§ 84. Ausschalen
Abschnitt: Montagearbeiten des Stahlbaues und des konstruktiven Holzbaus, Bauen mit Fertigteilen
§ 85. Montagearbeiten
§ 86. Bauen mit Fertigteilen
Abschnitt: Arbeiten auf Dächern
§ 87. Allgemeines
§ 88. Schutzeinrichtungen
§ 89. Arbeitsplätze und Zugänge
§ 90. Arbeiten auf nicht durchbruchsicheren Dachflächen
Abschnitt: Arbeiten an Schornstein- und Feuerungsanlagen
§ 91. Einrichtungen zum Befördern von Personen beim Schornsteinbau
§ 92. Schornsteinreinigungsarbeiten
§ 93. Feuerungsanlagen
Abschnitt: Untertagebauarbeiten
§ 94. Vorbereitende Maßnahmen
§ 95. Allgemeines
§ 96. Bewetterung
§ 97. Elektrische Anlagen und Beleuchtung (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 33/2012)
§ 98. Betriebsmittel
§ 99. Allgemeine Bestimmungen über den Tunnel- und Stollenbau
§ 100. Transportmittel und -einrichtungen im Tunnel- und Stollenbau
§ 101. Verkehr im Tunnel- und Stollenbau
§ 102. Allgemeine Bestimmungen über den Schachtbau
§ 103. Verkehrswege im Schachtbau
§ 104. Förderung in Schächten
§ 105. Schutzausrüstungen, Rettungs- und Brandschutzmaßnahmen, sanitäre Einrichtungen
Abschnitt: Wasserbauarbeiten
§ 106. Allgemeines
§ 107. Wasserfahrzeuge
Abschnitt: Bau- und Erhaltungsarbeiten bei Eisenbahnanlagen und auf Straßen mit Fahrzeugverkehr
§ 108. Bau- und Erhaltungsarbeiten bei Eisenbahnanlagen
§ 109. Bau- und Erhaltungsarbeiten auf Straßen mit Fahrzeugverkehr
Abschnitt: Abbrucharbeiten
§ 110. Vorbereitende Maßnahmen
§ 111. Allgemeine Sicherungsmaßnahmen
§ 112. Arbeitsvorgänge
§ 113. Einsatz von Maschinen
§ 114. Abbruch durch Abtragen
§ 115. Abbruch durch Abgreifen
§ 116. Abbruch durch Eindrücken
§ 117. Abbruch durch Einreißen
§ 118. Abbruch durch Einschlagen
§ 119. Abbruch durch Demontage
Abschnitt: Arbeiten in oder an Behältern, Silos, Schächten, Gruben, Gräben, Künetten, Kanälen und Rohrleitungen
§ 120. Allgemeines
§ 121. Feuerarbeiten (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 309/2004)
§ 122. Einsteigen
Abschnitt: Besondere Bauarbeiten
§ 123. Arbeiten im Bereich von Deponien
§ 124. Arbeiten mit Asbest (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 242/2006)
§ 125. Arbeiten mit Blei
§ 126. Sandstrahlen
Abschnitt: Arbeiten mit Flüssiggas
§ 127. Allgemeines
§ 128. Ausrüstung von Flüssiggasanlagen
§ 129. Allgemeine Bestimmungen über die Aufstellung von Flüssiggasanlagen
§ 130. Verwendung von Versandbehältern unter Erdgleiche
§ 131. Brandschutz bei Verwendung von Flüssiggas
§ 132. Betrieb von Flüssiggasanlagen
§ 133. Prüfung von Flüssiggasanlagen
Abschnitt: Arbeiten mit Hebezeugen (Anm.: Bauaufzüge)
§ 134. Allgemeines (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 164/2000)
§ 135. Krane, Winden, Hub- und Zuggeräte (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 164/2000)
§ 136. Prüfung von Kranen, Winden, Hub- und Zuggeräten (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 164/2000)
§ 137. Arbeits- und Rettungskörbe für Krane (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 164/2000)
§ 138. Prüfung von Arbeits- und Rettungskörben (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 164/2000)
§ 139. Allgemeine Bestimmungen über Bauaufzüge ohne Personenbeförderung
§ 140. Schutzmaßnahmen bei Bauaufzügen ohne Personenbeförderung
§ 141. Bauaufzüge mit Personenbeförderung
Abschnitt: Arbeiten mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten (Anm.: Arbeiten mit Maschinen)
§ 142. Allgemeine Bestimmungen über Fahrzeuge (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 164/2000)
§ 143. Betrieb von Fahrzeugen (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 164/2000)
§ 144. Erdbaumaschinen
§ 145. Bagger zum Heben von Einzellasten
§ 146. Rammen
§ 147. Betonpumpen, Verteilermaste
§ 148. Heiz- und Schmelzgeräte
§ 149. Sonstige Maschinen und Geräte
HAUPTSTÜCK
Instandhaltung, Prüfung, Reinigung und Unterweisung
§ 150. Instandhaltung
§ 151. Abnahmeprüfungen und wiederkehrende Prüfungen (Anm.: Prüfungen)
§ 152. Prüfung (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 313/2002)
§ 153. Reinigung
§ 154. Unterweisung
HAUPTSTÜCK
Durchführung des Arbeitnehmerschutzes
§ 155. Besondere Pflichten der Arbeitgeber
§ 156. Besondere Pflichten und Verhalten der Arbeitnehmer
HAUPTSTÜCK
Behördliche Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer, Ausnahmen, Abweichungen (Anm.: Ausnahmen und Abweichungen)
§ 157. Weitergehende Schutzmaßnahmen (Anm.: Abweichungen für das Ausheben und Betreten von Mastgruben)
§ 158. Ausnahmen, Abweichungen (Anm.: Abweichungen für kurzfristige Bauarbeiten)
HAUPTSTÜCK
Schluß- und Übergangsbestimmungen
§ 159. Auflegen von Vorschriften, Vormerken und Nachweisen
§ 160. Behördenzuständigkeit (Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 450/1994)
§ 161. Strafbestimmungen
§ 162. Übergangsbestimmungen
§ 163. Außerkrafttreten von Vorschriften
§ 164. Inkrafttreten