90 AAV

Prüfung

No longer in forcecited 11×
(1)

§ 90. (Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 450/1994)

(2)

Betriebsgebäude, Betriebsräumlichkeiten, Verkehrswege im Betriebsgelände und sonstige, für betriebliche Zwecke benützte Teile desselben, Betriebseinrichtungen, sonstige mechanische Einrichtungen und Betriebsmittel, Wohnräume und Unterkünfte sowie die Schutzausrüstung und sonstige Einrichtungen oder Gegenstände für den Schutz der Arbeitnehmer sind, soweit nicht besondere Prüfungen in bestimmten Zeitabständen festgelegt sind, in regelmäßigen Zeitabständen, nach Möglichkeit mindestens jedoch einmal jährlich, ihrer Eigenart entsprechend durch geeignete, fachkundige Personen im Sinne des § 5 Abs. 4 des Arbeitnehmerschutzgesetzes auf ihren ordnungsgemäßen Zustand zu prüfen; dies gilt sinngemäß auch für sonstige Schutzmaßnahmen und Schutzvorkehrungen, die der Gestaltung der Arbeitsvorgänge und Arbeitsbedingungen dienen, wie Prüfung von Ausschaltvorrichtungen, Warn- und Signaleinrichtungen oder Verriegelungen, auf ihre ordnungsgemäße Funktion. Solche Prüfungen sowie besondere Prüfungen sind zusätzlich dann vorzunehmen, wenn begründete Zweifel darüber bestehen, ob sich die Objekte, Teile des Betriebsgeländes, Einrichtungen, Mittel oder Gegenstände in ordnungsgemäßem Zustand befinden sowie nach größeren Instandhaltungsarbeiten oder nach längerem Betriebsstillstand.

(3)

Soweit auf Grund dieser Verordnung über die Prüfung der im Abs. 2 angeführten Objekte, Teile des Betriebsgeländes, Einrichtungen, Mittel oder Gegenstände Vormerke oder Aufzeichnungen zu führen sind, müssen diese im Betrieb oder, soweit Einrichtungen, Mittel oder Ausrüstungen außerhalb der festen Betriebsstätte verwendet werden, an der Arbeitsstelle aufbewahrt sein.

(4)

Vormerke und Aufzeichnungen über die auf Grund dieser Verordnung durchgeführten Prüfungen, Untersuchungen oder Übungen sind bis mindestens drei Jahre nach Durchführung der darauffolgenden Prüfung, Untersuchung oder Übung im Betrieb aufzubewahren.

The 10 that are cited most themselves, of 11.

  • ArbeitnehmerInnenschutzgesetz124Law

    … § 1 Z 7 bis 16, § 2, § 4 Abs. 3, § 16 Abs. 2, § 20 Abs. 1 bis 4 und Abs. 5 mit Ausnahme des vierten Satzes, § 29 Abs. 1, § 33 Abs. 9, § 37, § 38, § 48 Abs. 1 bis 3 und Abs. 6 bis 8, § 50, § 52 Abs. 1 und 2, § 53 Abs. 9, § 54 …

  • VwGH 08.07.1993, 93/18/0022Decision

    3. Der Rechtsrüge, daß § 90 Abs. 4 AAV "einer Strafsanktion, die sich auf § 24 des Arbeitnehmerschutzgesetzes bezieht" entbehrt, weshalb keine Bestrafung nach § 31 Abs. 2 lit. p dieses Gesetzes hätte erfolgen dürfen, ist zu …

    8 Jul 1993 · JWT_1993180022_19930708X00

  • VwGH 27.01.1995, 94/02/0458Decision

    … (AAV) (Spruchpunkt 3) auf je S 900,-- herabgesetzt, hinsichtlich einer weiteren Übertretung betreffend § 90 Abs. 4 AAV (Spruchpunkt 1) wurde der Berufung keine Folge gegeben.

    27 Jan 1995 · JWT_1994020458_19950127X00

  • Verordnung Persönliche Schutzausrüstung17Law

    … 2 und 114 Abs. 4 Z 7 ASchG als Bundesgesetz geltenden §§ 66 bis 72, § 84 Abs. 4 und § 90 Abs. 2 bis 4 der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung (AAV), BGBl. Nr. 218/1983, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 291/2011, außer Kraft …

  • VwGH 03.11.1994, 92/18/0246Decision

    Der angefochtene Bescheid wird, soweit mit ihm der Beschwerdeführer der Übertretung des § 90 Abs. 1, 2 und 3 der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung schuldig erkannt und deshalb bestraft wurde und soweit ihm diesbezüglich ein …

    3 Nov 1994 · JWT_1992180246_19941103X00

  • VwGH 29.06.1992, 92/18/0139Decision

    … Gemäß § 90 Abs. 1 AAV müssen diese Prüfungen von dem im § 5 Abs. 3 des Arbeitnehmerschutzgesetzes genannten Personenkreis, d.h. von Ziviltechnikern des Maschinenbaus, fachkundigen Organen des technischen Überwachungsvereines oder …

    29 Jun 1992 · JWT_1992180139_19920629X00

  • Elektroschutzverordnung 199510Law

    … die gemäß § 105 Abs. 1 ASchG als Bundesgesetz geltende Bestimmung des § 90 Abs. 2 und 4 AAV hinsichtlich der Prüfung von elektrischen Anlagen. (2) § 13 Abs. 1, 2 und 4 der Bauarbeiterschutzverordnung, BGBl. Nr. 340/1994, treten …

  • VwGH Rechtssatz, 92/18/0246Decision

    3 Nov 1994 · JWR_1992180246_19941103X01

  • VwGH Rechtssatz, 92/18/0246Decision

    Daß die Tat (hier Verwaltungsübertretungen nach § 90 Abs 1, § 90 Abs 2, § 90 Abs 3 AAV) keinen wie immer gearteten Auffälligkeitswert in der Öffentlichkeit erreicht hat, stellt keinen Milderungsgrund dar.

    3 Nov 1994 · JWR_1992180246_19941103X04

  • VwGH Rechtssatz, 92/18/0246Decision

    Hat die belangte Behörde als verletzte Verwaltungsvorschrift § 90 Abs 1, Abs 2 und Abs 3 AAV angeführt, obwohl in diesen Verordnungsstellen verschiedene Gebotsnormen enthalten sind und ist nicht nachvollziehbar, welche dieser …

    3 Nov 1994 · JWR_1992180246_19941103X03