85 AAV

No longer in forcecited 14×

Aborte

(1)

§ 85. (Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 450/1994)

(2)

Für Männer und Frauen müssen getrennte, deutlich bezeichnete Abortanlagen mit gesonderten Zugängen vorhanden sein, sofern mindestens fünf Arbeitnehmer dem anderen Geschlecht angehören als die übrigen Arbeitnehmer. Abortanlagen müssen in solcher Zahl vorhanden sein, daß für je höchstens 20 männliche und je höchstens 15 weibliche Arbeitnehmer mindestens eine verschließbare Abortzelle zur Verfügung steht. Abortanlagen müssen der räumlichen Ausdehnung des Betriebes angemessen verteilt sein.

(3)

Abortanlagen müssen ausreichend beleucht- und lüftbar eingerichtet sein und dürfen mit Arbeitsräumen sowie mit Räumen zum Aufenthalt während der Arbeitspausen und Umkleideräumen nicht unmittelbar in Verbindung stehen; sie müssen von diesen durch direkt ins Freie entlüftbare oder mechanisch entlüftbare Vorräume getrennt sein. In Vorräumen von Abortzellen muß eine Waschgelegenheit vorhanden sein, sofern sich eine solche nicht in unmittelbarer Nähe der Abortanlage befindet.

(4)

Bei den für Männer bestimmten Abortanlagen müssen auch den sanitären Anforderungen entsprechende Pißanlagen eingerichtet sein, deren Wände und Rinnen oder Muscheln aus glattem und undurchlässigem Material hergestellt sein müssen. Für je 15 männliche Arbeitnehmer muß mindestens ein Pißstand vorhanden sein.

(5)

In Betrieben mit Kundenverkehr ist dafür Sorge zu tragen, daß Abortanlagen für Arbeitnehmer nicht von Kunden benützt werden können.

The 10 that are cited most themselves, of 14.

  • VwGH 18.06.1990, 90/19/0107Decision

    2.) den bei der U-GmbH in Wien VI, A, beschäftigten Arbeitnehmern nicht eine den Bestimmungen des § 85 Abs. 3 AAV entsprechende Abortanlage zur Verfügung gestellt, als die Abortanlage mit dem Arbeitsraum für Blumenbinderarbeiten und, …

    18 Jun 1990 · JWT_1990190107_19900618X00

  • ArbeitnehmerInnenschutzgesetz124Law

    … § 1 Z 7 bis 16, § 2, § 4 Abs. 3, § 16 Abs. 2, § 20 Abs. 1 bis 4 und Abs. 5 mit Ausnahme des vierten Satzes, § 29 Abs. 1, § 33 Abs. 9, § 37, § 38, § 48 Abs. 1 bis 3 und Abs. 6 bis 8, § 50, § 52 Abs. 1 und 2, § 53 Abs. 9, § 54 …

  • VwGH 27.05.1991, 90/19/0089Decision

    … wonach Abortanlagen der räumlichen Ausdehnung des Betriebes angemessen verteilt sein müßten (§ 85 AAV). Daß de facto auch betriebsintern vom Vorliegen einer einheitlichen Organisation ausgegangen werde, sei auch dem Umstand zu …

    27 May 1991 · JWT_1990190089_19910527X00

  • VwGH 23.02.1996, 95/02/0060Decision

    23 Feb 1996 · JWT_1995020060_19960223X00

  • VwGH 25.02.1997, 96/04/0239Decision

    … Gleichzeitig wurden Abweichungen von den §§ 22 Abs. 2 und 85 Abs. 3 AAV für zulässig erklärt.

    25 Feb 1997 · JWT_1996040239_19970225X00

  • VwGH 20.12.1993, 93/02/0246Decision

    … 2 lit. p ASchG in Verbindung mit § 63 Abs. 1 und 3 AAV und zu C)b) § 31 Abs. 2 lit. b ASchG in Verbindung mit § 85 Abs. 3 AAV. Wegen dieser Verwaltungsübertretungen werden über Sie folgende Strafen verhängt: zu A)a), c) und d) je …

    20 Dec 1993 · JWT_1993020246_19931220X00

  • VwGH Rechtssatz, 90/19/0107Decision

    18 Jun 1990 · JWR_1990190107_19900618X01

  • VwGH 07.04.1995, 94/02/0515Decision

    Nach § 85 Abs. 5 AAV ist in Betrieben mit Kundenverkehr dafür Sorge zu tragen, daß Abortanlagen für Arbeitnehmer nicht von Kunden benützt werden können. Entgegen der Ansicht der belangten Behörde war es nicht erforderlich, …

    7 Apr 1995 · JWT_1994020515_19950407X00

  • VwGH 24.03.1994, 92/18/0108Decision

    … Die belangte Behörde hat hingegen einen Verstoß gegen § 85 Abs. 3 AAV deshalb angenommen, weil die Aufstellung von Garderobekasten in diesen Räumen bedinge, daß sich die Arbeitnehmer zum Zwecke des Umkleidens dort aufhalten müßten. …

    24 Mar 1994 · JWT_1992180108_19940324X00

  • VwGH 08.10.1990, 90/19/0106Decision

    … Er habe dadurch vier Verwaltungsübertretungen gemäß den §§ 84 Abs. 1, 85 Abs. 1, 86 Abs. 1 und 87 Abs. 1 der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung (AAV) in Verbindung mit § 31 Abs. 2 lit. h und § 31 Abs. 3 lit. b und c …

    8 Oct 1990 · JWT_1990190106_19901008X00