70 AAV

Schutz der Gliedmaßen

No longer in forcecited 12×
(1)

§ 70. Jedem Arbeitnehmer, für den bei der beruflichen Tätigkeit die Gefahr von Verletzungen oder Hautschädigungen für die Arme insbesondere durch mechanische Einwirkungen, Flammen-, Hitze- und Kälteeinwirkungen, Strahlung, infektiöse, ätzende oder reizende Arbeitsstoffe besteht, ist ein passender, zweckentsprechender Schutz aus geeignetem Material zur Verfügung zu stellen, wie Schutzhandschuhe, erforderlichenfalls mit Stulpen oder Fingerstahlkappen, Handleder, Arm- oder Pulsschützer; dies gilt auch für Tätigkeiten, bei denen die Arme mit giftigen Arbeitsstoffen in Kontakt kommen können sowie für Arbeiten, die mit einer starken Verunreinigung verbunden sind. Schutzhandschuhe sind erforderlichenfalls nach ihrer Benützung ausreichend zu reinigen, zu desinfizieren oder auszuscheiden.

(2)

Jedem Arbeitnehmer, für den bei der beruflichen Tätigkeit die Gefahr von Verletzungen oder Hautschädigungen für die Beine insbesondere durch Einwirkungen nach Abs. 1 besteht und für diese Tätigkeit Arbeitsschuhe nicht geeignet sind, ist ein passender, zweckentsprechender Schutz aus geeignetem Material zur Verfügung zu stellen, wie Sicherheitsschuhe, Stiefel, Gamaschen, Schienbeinschützer oder Knieschützer. Schuhwerk muß erforderlichenfalls gegen Eindringen von Nässe, geschmolzenem heißem oder glühendem Material sowie von giftigen, ätzenden oder reizenden Arbeitsstoffen schützen, mit durchtrittsicherer, gleitsicherer oder antistatischer Sohle ausgestattet sein, Zehen-, Knöchel- oder Mittelfußschutz besitzen sowie leicht und schnell abstreifbar sein.

(3)

Für Arbeiten, die ständig oder während längerer Zeit am Boden liegend, sitzend oder knieend durchgeführt werden müssen, sind, sofern der Fußboden den Anforderungen des § 6 Abs. 2 nicht entspricht, Unterlagen mit ausreichend hoher Wärmedämmung und geringer Wärmeableitung beizustellen. Für Arbeiten, die ständig oder während längerer Zeit in knieender Stellung ausgeführt werden, sind gepolsterte Unterlagen oder Knieschützer und erforderlichenfalls auch ein Schutz gegen Feuchtigkeit zur Verfügung zu stellen.

The 10 that are cited most themselves, of 12.

  • VwGH 23.04.1996, 94/04/0176Decision

    … 1 AAV in Verbindung mit § 13 Abs. 2 ETV und § 55.4.1 ÖVE-EN 1, Teil 4 sowie der §§ 61 Abs. 4, 18 Abs. 1 und 70 Abs. 2 der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung verhängt, weil er als Baumeister und Arbeitgeber am 18. Juni 1991 auf …

    23 Apr 1996 · JWT_1994040176_19960423X00

  • VwGH 15.04.1991, 90/19/0590Decision

    … die in Rede stehenden Arbeitnehmer zur Tatzeit eine Tätigkeit entfaltet haben, bei der im Sinne des ersten Satzes des § 70 Abs. 2 AAV die Gefahr von Verletzungen oder Hautschädigungen für die Beine, insbesondere durch im ersten Satz …

    15 Apr 1991 · JWT_1990190590_19910415X00

  • VwGH 14.01.1993, 92/18/0531Decision

    … 1 AAV, zu 2) § 70 Abs. 2 AAV und zu 3) § 8 Abs. 1 der Bauarbeiterschutzverordnung übertreten. Es waren deshalb über den Beschwerdeführer Geldstrafen jeweils in der Höhe von S 5.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafen jeweils in der Dauer von …

    14 Jan 1993 · JWT_1992180531_19930114X00

  • VwGH 08.10.1996, 96/04/0156Decision

    … Er habe dadurch die Rechtsvorschrift des § 70 Abs. 2 der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung, BGBl. Nr. 218/1983 in der geltenden Fassung, verletzt. Gemäß § 31 Abs. 2 lit. p Arbeitnehmerschutzgesetz, BGBl. Nr. 234/1972 in der …

    8 Oct 1996 · JWT_1996040156_19961008X00

  • VwGH 08.11.1996, 93/02/0318Decision

    … 2 lit. p Arbeitnehmerschutzgesetz iVm § 38 Abs. 1 AAV sowie der angeführten (näher bezeichneten) Vorschriften iVm § 70 Abs. 2 AAV sowie iVm § 3 Abs. 2 Bauarbeiterschutzverordnung und § 33 Abs. 1 lit. a Z. 12 Arbeitnehmerschutzgesetz …

    8 Nov 1996 · JWT_1993020318_19961108X00

  • VwGH 12.03.1990, 90/19/0070Decision

    … 7 der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung - AAV, BGBl. Nr. 218/1983, zu 2.) § 70 Abs. 2 leg. cit. und zu 3.) § 70 Abs. 3 der Bauarbeiterschutzverordnung, BGBl. Nr. 267/1954, verletzt und es wurden über ihn wegen dieser …

    12 Mar 1990 · JWT_1990190070_19900312X00

  • VwGH 09.07.1992, 92/18/0171Decision

    9 Jul 1992 · JWT_1992180171_19920709X00

  • VwGH 22.03.1991, 90/19/0220Decision

    … das Verschulden des Beschwerdeführers (in Form von Fahrlässigkeit) an der Verletzung der Verwaltungsvorschrift des § 70 Abs. 2 AAV anzunehmen.

    22 Mar 1991 · JWT_1990190220_19910322X00

  • VwGH Rechtssatz, 93/02/0318Decision

    … von Arbeitnehmern im Spruch des Straferkenntnisses kommt in Ansehung einer als erwiesen angenommenen Übertretung nach § 70 Abs 2 AAV keine rechtliche Bedeutung zu. Wesentlich dafür ist allein, daß bei der beruflichen Tätigkeit "für …

    3 Feb 1993 · JWR_1993020318_19961108X01

  • VwGH Rechtssatz, 92/18/0171Decision

    Beruft sich der wegen Verletzung der Vorschrift des § 70 Abs 2 AAV Besch auf ein "Handelskammerrundschreiben", wonach bei Verputzarbeiten Arbeitsschuhe generell als ausreichend anzusehen seien, so vermag er damit mangelndes Verschulden …

    9 Jul 1992 · JWR_1992180171_19920709X01