64 AAV

Allgemeines über Lagerungen

In forcesince 1 Jan 1999cited 3×
(1)

§ 64. Erforderlichenfalls sind zur Durchführung von Lagerarbeiten geeignete Betriebseinrichtungen und Betriebsmittel, wie Fördereinrichtungen, Regalbedienungsgeräte, ortsfeste Stapeleinrichtungen oder Hubstapler, zur Verfügung zu stellen.

(Anm.: Abs. 2 und 3 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 368/1998.)

(4)

Erforderlichenfalls muß über dem Lagergut noch ein genügend großer Bereich zur Durchführung von Lagerarbeiten frei bleiben.

(5)

Das Errichten und Abtragen von Stapeln ist von sicheren Standplätzen aus vorzunehmen und hat erforderlichenfalls unter fachkundiger Aufsicht zu erfolgen. Aus den unteren Lagen eines Stapels darf weder Lagergut herausgezogen noch dem Lagergut Material entnommen werden.

(6)

Das Stapeln von Säcken hat in Stufen von höchstens je fünf Säcken oder gleichmäßig ansteigend zu erfolgen; auch bei standfesten Sackstapeln müssen deren freiliegende Ecken im Verband gelegt sein. Stapel dürfen nur von oben herab in Stufen oder gleichmäßig fallend abgetragen werden.

(Anm.: Abs. 7 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 368/1998.)

(8)

Das Abtragen hat unter Einhaltung dieses Böschungswinkels zu erfolgen. Unterhöhlen von solchen Lagerungen ist verboten.

  • VwGH 20.04.2001, 2000/02/0281Decision

    Soweit der Beschwerdeführer weiters auf das Vorliegen einer "Scheinkonkurrenz" zu § 64 Abs. 8 Allgemeine Arbeitnehmerschutzverordnung (AAV) verweist, so hat die belangte Behörde bereits zutreffend darauf verwiesen, dass es sich bei der …

    20 Apr 2001 · JWT_2000020281_20010420X00

  • OGH 22.02.2007, 8ObA80/06gDecision

    … der vorgeschriebenen Gefahrenermittlung und -verhinderung § 64 Abs 2 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, § 64 Abs 5 der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung, § 10 Abs 1 der Arbeitsstättenverordnung und § 3 Abs 1 bis 4 des …

    22 Feb 2007 · JJT_20070222_OGH0002_008OBA00080_06G0000_000

  • VwGH Rechtssatz, 2000/02/0281Decision

    … Als solche hat sie einen anderen Schutzbereich als die Regelung des § 64 AAV, der - entsprechend seiner Überschrift "Allgemeines über Lagerungen" - Gefahren, die sich daraus ergeben könnten, vorbeugen will. Es besteht daher keine …

    2 Feb 2000 · JWR_2000020281_20010420X03