60 AAV

Arbeiten in oder an Behältern, Silos, Schächten, Gruben, Rohrleitungen und ähnlichen Betriebseinrichtungen

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(1)

§ 60. Wenn in Betriebseinrichtungen, wie Behältern, Silos, Schächten, Gruben, Kanälen oder Rohrleitungen, Arbeiten durchgeführt werden, ist eine geeignete, fachkundige Person zu bestellen, welche die notwendigen Schutzmaßnahmen für die Durchführung der Arbeiten schriftlich anordnet. Die Einhaltung dieser Schutzmaßnahmen muß durch eine ständig anwesende Aufsichtsperson sichergestellt sein.

(2)

Maßnahmen nach Abs. 1 sind in den im § 59 Abs. 2 angeführten Fällen nicht erforderlich.

(3)

Mit Arbeiten, bei denen Maßnahmen nach Abs. 1 erforderlich sind, darf erst begonnen werden, nachdem die Aufsichtsperson eine schriftliche Erlaubnis erteilt hat. Diese darf erst erteilt werden, wenn sich die Aufsichtsperson davon überzeugt hat, daß die angeordneten Schutzmaßnahmen durchgeführt sind.

(Anm.: Abs. 4 bis 9 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 309/2004 und BGBl. II Nr. 156/2005)

(10)

Geschlossene Einrichtungen nach Abs. 1 dürfen nur dann erhitzt werden, wenn das Entstehen eines unzulässigen Überdruckes durch entsprechende Schutzmaßnahmen verhindert ist.

(11)

Bei Arbeiten an unter Druck stehenden Behältern oder Leitungen hat die im Abs. 1 erster Satz angeführte Person jedenfalls auch festzulegen, unter Einhaltung welcher Bedingungen austretende Gase abgefackelt oder Schrauben nachgezogen oder ausgewechselt werden dürfen. Das Öffnen solcher Behälter ist nur in drucklosem Zustand zulässig.

(12)

Sofern Schüttgut in Einrichtungen, wie Silos oder Bunkern, zur Bildung von Stauungen, Brücken oder Ansätzen neigt, müssen zum Beseitigen der Stauungen oder zum Lockern des Schüttgutes entsprechende Vorrichtungen vorhanden oder geeignete Geräte beigestellt sein; diese Vorrichtungen oder Geräte müssen in der Regel ein Beseitigen von Störungen von außen ermöglichen. Arbeitnehmer dürfen sich im Inneren von solchen Einrichtungen nicht unterhalb von anstehendem oder haftendem Schüttgut aufhalten; solches Schüttgut darf nur von oben her beseitigt werden.

  • ArbeitnehmerInnenschutzgesetz109Law

    … 8, § 59 Abs. 1 bis 7, Abs. 8 mit Ausnahme des letzten Satzes, Abs. 9 bis 12, 14 und 15, weiters § 60 Abs. 1 bis 3 und Abs. 10 bis 12 AAV als Bundesgesetz. (Anm.: Abs. 3 bis 5 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 159/2001) (Anm.: Abs. 6 …

  • Bundes-Bedienstetenschutzgesetz98Law

    … 8, § 59 Abs. 1 bis 7, 8 mit Ausnahme des letzten Satzes, Abs. 9 bis 12, 14 und 15 sowie § 60 Abs. 1 bis 3 und 10 bis 12 AAV als Bundesgesetz. (Anm.: Abs. 3 bis 5 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 131/2003) (Anm.: Abs. 6 aufgehoben durch BGBl. …

  • VwGH 31.07.2014, Ro 2014/02/0099Decision

    … Die Einstellung sei erfolgt, da § 60 AAV keinen Beurteilungsmaßstab bilde, und es sich bei dem durch den Verunglückten behandelten Objekt nicht um eine Betriebseinrichtung im Sinne des Gesetzes gehandelt habe.

    31 Jul 2014 · JWT_2014020099_20140731J00

  • Verordnung explosionsfähige Atmosphären22Law

    … 1 letzter Satz der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten – VbF, BGBl. Nr. 240/1991, der Verweis „§§ 59 und 60 AAV“; dieser wird ersetzt durch den Verweis auf „§ 17 VEXAT“. (5) Die Bauarbeiterschutzverordnung – BauV, …

  • VwGH 24.02.1995, 94/02/0486Decision

    … Jänner 1992 wurde dem Beschwerdeführer angelastet, es habe im Sinne der §§ 59 Abs. 1 und 4 sowie 60 Abs. 1 und 3 AAV an der Anwesenheit einer Aufsichtsperson mit den nötigen Fachkenntnissen und an einer schriftlichen Bewilligung …

    24 Feb 1995 · JWT_1994020486_19950224X00

  • VwGH Rechtssatz, Ro 2014/02/0099Decision

    § 60 Abs 1 AAV umfasst Arbeiten in "Betriebseinrichtungen", die - lediglich demonstrativ ("wie") - näher umschrieben werden. Eine Definition des Begriffs "Betriebseinrichtungen" findet sich weder in der AAV noch im ASchG 1994. …

    31 Jul 2014 · JWR_2014020099_20140731J01

  • VwGH Rechtssatz, 94/02/0486Decision

    Der Umstand, daß es iZm Verstößen gegen § 59 Abs 1, § 59 Abs 4, § 59 Abs 8, § 59 Abs 9, § 59 Abs 10, § 60 Abs 1 und § 60 Abs 3 AAV jeweils iVm § 31 Abs 2 lit p ASchG zu einem schweren Arbeitsunfall gekommen ist, ist sowohl für …

    4 Feb 1994 · JWR_1994020486_19950224X05