34 AAV

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Schutzmaßnahmen an Gefahrenstellen bestimmter bewegter Teile

(1)

§ 34. Quetsch- und Scherstellen an Betriebseinrichtungen, sonstigen mechanischen Einrichtungen und Betriebsmitteln müssen durch Schutzvorrichtungen oder Schutzmaßnahmen anderer Art, wie Sicherungen mit Annäherungsreaktion oder Begrenzung der wirksamen Energie, gegen gefahrbringendes Berühren gesichert sein.

(2)

Einzugsstellen von bewegten Teilen von Betriebseinrichtungen, sonstigen mechanischen Einrichtungen und Betriebsmitteln, wie Einzugsstellen von Walzen oder Auflaufstellen von Förderbändern auf Trommeln, müssen über die gesamte Breite durch Schutzvorrichtungen oder durch Schutzmaßnahmen anderer Art gegen gefahrbringendes Berühren gesichert sein; runde Einlaufsicherungen, wie Rohre, sind nicht zulässig.

(3)

An bewegten Teilen von Betriebseinrichtungen, sonstigen mechanischen Einrichtungen und Betriebsmitteln müssen Stellschrauben, Bolzen, Keile, Schmiereinrichtungen oder ähnlich vorstehende Teile verkleidet oder verdeckt sein.

(4)

Vorstehende Wellenenden müssen verkleidet sein; dies ist nicht erforderlich bei Wellenenden, die glatt und abgerundet sind, wenn sie nicht länger als 50 mm sind oder nicht weiter als ein Viertel ihres Durchmessers vorstehen. Bohrungen an Wellenenden müssen ausgefüllt oder verdeckt sein; ausgenommen hievon sind Hohlwellen von Arbeitsmaschinen, wie Drehmaschinen, die zum Durchstecken von Material oder Werkstücken oder zum Anbringen von Vorrichtungen dienen sowie Körner-Senkbohrungen zum Ansetzen von Drehzahlmessern.

(5)

Bewegungsbahnen von Gegen- und Schwunggewichten müssen verkleidet, verdeckt oder umwehrt sein; dies gilt auch für Fallbahnen von auf Seilen u. dgl. aufgehängten Gegengewichten. Bewegungs- und Fallbahnen von Gegen- und Schwunggewichten, die nicht in Schienen oder in ähnlicher Weise geführt sind und die bei Bruch des Tragmittels außerhalb des gesicherten Bereiches herabfallen können, müssen in ihrer gesamten Länge gesichert sein. Gegen- und Schwunggewichte müssen gegen Herabfallen gesichert sein; Klemmschrauben ohne zusätzliche Sicherungselemente genügen nicht als Sicherung.

(6)

Rotierende Behälter, wie Scheuertrommeln oder Fässer, mit vorstehenden Teilen müssen durch Schutzvorrichtungen, wie abnehmbare Umwehrungen oder bewegliche Schutzgitter, gesichert sein. Solche Behälter dürfen erst in Bewegung gesetzt werden können, wenn die Schutzvorrichtung wirksam ist; die Schutzvorrichtung darf erst nach Stillstand solcher Behälter außer Wirksamkeit gesetzt werden.

(7)

Bei der Sicherung von Gefahrenstellen durch Schutzvorrichtungen sind § 33 Abs. 3 bis 5 anzuwenden.

(8)

Schutzmaßnahmen nach den Abs. 1 bis 6 müssen auch dann getroffen sein, wenn die Betriebseinrichtungen, sonstigen mechanischen Einrichtungen und Betriebsmittel in allgemein nicht zugänglichen, versperrten Betriebsräumen, wie Aufzugstriebwerks- oder Transmissionsräume, aufgestellt sind.

The 10 that are cited most themselves, of 13.

  • Arbeitsmittelverordnung61Law

    … 8 bis 10, § 27 Abs. 2 bis 4, § 28 Abs. 2 bis 5, § 29 Abs. 2 bis 8, § 30, § 31, § 32 samt Anhang 1 bis 4, § 33 Abs. 1 bis 8 und Abs. 10, §§ 34 bis 36, §§ 39 und 40, § 41 Abs. 1 bis 7, 9 und 10, §§ 42 bis 47, § 58, § 62 Abs. …

  • VwGH 19.01.1995, 93/18/0230Decision

    … die Erstbehörde den Mitbeteiligten schuldig, er habe die - wie in der Anzeige umschriebene - Übertretung des § 34 Abs. 2 AAV "als das gemäß § 9 VStG zur Vertretung nach außen hin berufene Organ der ARGE Sperre X und somit als für …

    19 Jan 1995 · JWT_1993180230_19950119X00

  • VwGH 06.04.2005, 2004/04/0008Decision

    … Oktober 1998 wegen Übertretung nach § 368 Z. 14 GewO (S 9.000,- -) und am 2. Oktober 1968 wegen Übertretung nach § 34 Abs. 2 Allgemeine Arbeitnehmerschutzverordnung iVm § 109 Arbeitnehmerschutzgesetz (S 10.000,--) erfolgt.

    6 Apr 2005 · JWT_2004040008_20050406X00

  • OGH 27.09.2005, 10ObS71/05xDecision

    … den Fingern beginnend von der Maschine erfasst wurde) sei durch eine grob fahrlässige Verletzung der Bestimmungen der §§ 29 Abs 2 und 34 Abs 2 der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung (AAV), BGBl 1983/218 idgF verursacht worden; der …

    27 Sep 2005 · JJT_20050927_OGH0002_010OBS00071_05X0000_000

  • OGH 21.12.2000, 8Ob183/00wDecision

    … Der Tieflader sei weder eine Betriebseinrichtung oder mechanische Einrichtung (§ 34 Abs 1 bis 3 AAV) noch ein bewegtes Werkzeug oder Werkstück (§ 35 AAV), sodass auch die genannten Bestimmungen nicht zur Anwendung kämen. Es sei daher …

    21 Dec 2000 · JJT_20001221_OGH0002_0080OB00183_00W0000_000

  • OGH 23.11.1994, 10ObS156/93Decision

    … Dieser habe gegen § 34 Abs 2 der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung BGBl 1983/218 idgF verstoßen, wonach die Auflaufstellen von Förderbändern auf Trommeln über die gesamte Breite durch Schutzvorrichtungen oder durch …

    23 Nov 1994 · JJT_19941123_OGH0002_010OBS00156_9300000_000

  • Bundes-Arbeitsmittelverordnung2Law

    … § 22 Abs. 6 und 8 bis 10, § 27 Abs. 2 bis 4, § 29 Abs. 2 bis 8, § 30, § 31, § 32 samt Anhang 1 bis 4, § 33 Abs. 1 bis 8 und Abs. 10, §§ 34 bis 36, §§ 39 und 40, § 41 Abs. 1 bis 7, 9 und 10, §§ 42 bis 47, § 58, § 62 Abs. 4 …

  • VwGH 11.10.2002, 2000/02/0187Decision

    Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 5. Juni 2000 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 34 Abs. 2 der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung in Verbindung mit § 130 Abs. 5 Z 1 des …

    11 Oct 2002 · JWT_2000020187_20021011X00

  • VwGH 29.06.1992, 92/18/0098Decision

    29 Jun 1992 · JWT_1992180098_19920629X00

  • VwGH 23.11.2001, 98/02/0435Decision

    … Aufsichtsbezirk am 15. Mai 1996 festgestellt worden sei, § 34 Abs. 1 Allgemeine Arbeitnehmerschutzverordnung, BGBl. Nr. 218/1983, in Verbindung mit § 109 Abs. 2 ArbeitnehmerInnenschutzgesetz, BGBl. Nr. 459/1994 (ASchG), wonach Quetsch- …

    23 Nov 2001 · JWT_1998020435_20011123X00