27 AAV

No longer in forcecited 3×

Fahrtreppen, Fahrsteige

(1)

§ 27. (Anm.: aufgehoben durch BGBl. II Nr. 368/1998.)

(2)

Fahrtreppen und Fahrsteige müssen so ausgebildet sein, daß keine Quetsch- oder Scherstellen auftreten. Sie müssen beidseitig Handläufe besitzen, die sich annähernd mit der gleichen Geschwindigkeit bewegen wie die Stufen und Steige. Bei Stromausfall sowie bei Auftreten von Gebrechen, wie Bruch eines Tragmittels, muß die Fahrbewegung selbsttätig zum Stillstand kommen; Fahrtreppen und Fahrsteige müssen unabhängig von der Fahrtrichtung bei Stromausfall durch eine Bremse selbsttätig zum Stillstand gebracht und festgehalten werden.

(3)

An jedem Ende von Fahrtreppen und Fahrsteigen muß eine leicht zugängliche und als solche bezeichnete Notausschaltvorrichtung angebracht sein, die gegen unbeabsichtigtes Betätigen geschützt sein muß.

(4)

Fahrtreppen und Fahrsteige müssen vor ihrer Inbetriebnahme sowie nach größeren Instandsetzungen oder wesentlichen Änderungen durch eine Abnahmeprüfung auf ihren ordnungsgemäßen Zustand geprüft werden. Fahrtreppen und Fahrsteige müssen ferner durch Wiederkehrende Prüfungen mindestens einmal jährlich auf ihren ordnungsgemäßen Zustand geprüft werden. Fahrtreppen und Fahrsteige dürfen nur verwendet werden, wenn die vorstehenden Prüfungen durchgeführt wurden.

  • VwGH 04.02.1994, 93/02/0315Decision

    Davon, daß eine Bewilligung nach § 27 Abs. 1 leg. cit. für die gegenständlichen Betriebsräumlichkeiten erforderlich wäre, ist nach der Aktenlage keine Rede. Nur eine solche Bewilligung kann gem. § 27 Abs. 2 leg. cit. durch andere …

    4 Feb 1994 · JWT_1993020315_19940204X00

  • VwGH 28.01.2000, 97/02/0396Decision

    … 3 durch die zuständige Behörde zu erfolgen hat. 3. Für Ausgänge und Verkehrswege in Arbeitsstätten gelten § 22 Abs. 1 bis 5 und 7, §§ 23 bis 26, § 27 Abs. 1 und § 28 AAV. § 21 AAV gilt mit der Maßgabe, dass in Abs. 2 die Worte …

    28 Jan 2000 · JWT_1997020396_20000128X00

  • VwGH 04.02.1993, 91/19/0001Decision

    … Dem Beschwerdeführer wurde nämlich nicht das Zuwiderhandeln gegen auf Grund des § 27 leg. cit. vorgeschriebene Bedingungen und Auflagen oder erteilte Aufträge angelastet, sondern der Verstoß gegen § 16 Abs. 2 AAV. Diese Verordnung …

    4 Feb 1993 · JWT_1991190001_19930204X00