§ 22. Bei Feststellung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit ist auch zu prüfen, ob sie bei Berücksichtigung der Tauglichkeit des Beschädigten zu einer Erwerbstätigkeit, die ihm nach seinem früheren Beruf oder nach seiner Vorbildung billigerweise zugemutet werden kann, höher als nach § 21 einzuschätzen ist. In diesen Fällen ist die Minderung der Erwerbsfähigkeit unter Bedachtnahme auf die Erfahrungen auf dem Gebiete der Berufskunde einzuschätzen; die Verdienstverhältnisse haben dabei außer Betracht zu bleiben.
22 HVG
The 10 that are cited most themselves, of 102.
VwGH 28.07.2000, 94/09/0104Decision
… Die Anhebung der MdE auf 30 vH erfolgte auf Grund einer berufskundlichen Begutachtung nach § 22 HVG, der das LIA folgte. Dabei ging die berufskundliche Erstbegutachtung vom 30. Mai 1984 von der vor der Ableistung des Präsenzdienstes vom …
28 Jul 2000 · JWT_1994090104_20000728X00
VwGH 16.01.1992, 91/09/0185Decision
… angeführte Dienstbeschädigung keinen Krankheitswert besitze. Die Prüfung nach § 22 des Heeresversorgungsgesetzes, BGBl. Nr. 27/1964 (HVG), habe ergeben, daß es bei der nach der Berufsgeschichte billigerweise sozial zumutbaren …
16 Jan 1992 · JWT_1991090185_19920116X00
VwGH 19.03.1992, 91/09/0187Decision
… für Wien, Niederösterreich und Burgenland (LIA) führte daraufhin noch eine berufskundliche Beurteilung gemäß § 22 HVG durch, die gegenüber dem berufskundlichen Vorgutachten vom 16. September 1988 keine Änderung ergab.
19 Mar 1992 · JWT_1991090187_19920319X00
VwGH 26.09.1984, 84/09/0103Decision
… der beruflichen Verhältnisse des Beschwerdeführers - vorgenommenen Überprüfung der Einschätzung der MdE gemäß § 22 HVG führte die belangte Behörde nach Wiedergabe der im Berufsblatt 59 der österreichischen Berufskartei …
26 Sep 1984 · JWT_1984090103_19840926X00
OGH 09.10.1986, 6Ob506/85Decision
… Dabei müsse dieses schuldbare Verhalten nicht einem Auflösungsgrund nach § 22 HVG gleichkommen. Der Handelsvertreter verliere den Anspruch auf Entschädigung durch jede absichtliche oder fahrlässige Handlung, die derart beschaffen sei, …
9 Oct 1986 · JJT_19861009_OGH0002_0060OB00506_8500000_000
VwGH 18.04.2001, 98/09/0350Decision
Die Überprüfung der Einschätzung gemäß § 22 HVG ergab folgendes:
18 Apr 2001 · JWT_1998090350_20010418X00
VwGH 23.02.2000, 97/09/0028Decision
Bei Feststellung des Grades der Minderung der Erwerbsfähigkeit ist gemäß § 22 HVG in der bis 31. Dezember 1997 geltenden Fassung (vgl. § 99 Abs. 5 Z. 3 in Art. 14 des BGBl. I Nr. 139/1997) auch zu prüfen, ob sie bei Berücksichtigung …
23 Feb 2000 · JWT_1997090028_20000223X00
OGH 17.12.1997, 9Ob2065/96hDecision
Schuldbares Verhalten des Handelsagenten liegt zwar nicht erst dann vor, wenn er einen Auflösungsgrund iS des § 22 HVG gesetzt hat, sondern ganz allgemein bei einem solchen schuldhaften Verhalten, das dem Geschäftsherrn die Fortsetzung …
17 Dec 1997 · JJT_19971217_OGH0002_0090OB02065_96H0000_000
VwGH 06.06.1991, 90/09/0046Decision
Schließlich führte das LIA noch eine berufskundliche Beurteilung nach § 22 HVG durch.
6 Jun 1991 · JWT_1990090046_19910606X00
VwGH 19.03.1992, 91/09/0007Decision
Wenn der Beschwerdeführer abschließend in seinem Beschwerdeschriftsatz die berufskundliche Beurteilung nach § 22 HVG bekämpft, so verstößt er damit gegen das im verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Sinne des § 41 VwGG geltende …
19 Mar 1992 · JWT_1991090007_19920319X00
- 1 Jan 1964 – 1 Jan 1998earlier wording