256 ASVG

Dauer des Anspruchs auf Invaliditätspension

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(1)

§ 256. Die Invaliditätspension nach § 254 Abs. 1 gebührt längstens für die Dauer von 24 Monaten ab dem Stichtag. Besteht nach Ablauf der Befristung Invalidität weiter, so ist die Pension jeweils für die Dauer von längstens 24 Monaten weiter zuzuerkennen, sofern die Weitergewährung der Pension spätestens innerhalb von drei Monaten nach deren Wegfall beantragt wurde.

(2)

Abweichend von Abs. 1 ist die Pension ohne zeitliche Befristung zuzuerkennen, wenn auf Grund des körperlichen oder geistigen Zustandes dauernde Invalidität (Berufsunfähigkeit, Dienstunfähigkeit) anzunehmen ist.

(3)

Gegen den Ausspruch, daß die Pension zeitlich befristet zuerkannt oder weitergewährt wird, darf eine Klage an das Landesgericht als Arbeits- und Sozialgericht bzw. das Arbeits- und Sozialgericht Wien nicht erhoben werden.

The 10 that are cited most themselves, of 139.

  • OGH 22.05.2001, 10ObS130/01tDecision

    … Klägerin - angesichts der festgestellten, wenn auch geringen Aussicht auf Besserung ihrer Leidenszustände - gemäß § 271 Abs 3 iVm § 256 ASVG (nur) eine zeitlich befristete Invaliditätspension gebührt, ist zutreffend; es kann daher …

    22 May 2001 · JJT_20010522_OGH0002_010OBS00130_01T0000_000

  • OGH 09.11.2004, 10ObS242/03sDecision

    … Rechtlich führte es aus, aus den Materialien zu § 256 ASVG idF des Strukturanpassungsgesetzes 1996 ergebe sich, dass der Gesetzgeber mit der Neuregelung einen Grundsatz der befristeten Zuerkennung der Pension aus den Versicherungsfällen …

    9 Nov 2004 · JJT_20041109_OGH0002_010OBS00242_03S0000_000

  • OGH 25.09.2001, 10ObS210/01gDecision

    … vor, wobei gegen abweisende Bescheide die Leistungsklage ohne Beschränkung zulässig sei, so verstoße der in § 256 Abs 3 ASVG vorgesehene Ausschluss der klagsweisen Durchsetzung einer unbefristeten Pension weder gegen den …

    25 Sep 2001 · JJT_20010925_OGH0002_010OBS00210_01G0000_000

  • OGH 26.03.2002, 10ObS53/02wDecision

    … Arbeitsfähigkeit grundsätzlich befristet für die Dauer von längstens 24 Monaten ab dem Stichtag zuzuerkennen (§ 256 ASVG). Besteht nach Ablauf der Frist die Invalidität bzw Berufsunfähigkeit weiter, so ist die Pension auf Antrag …

    26 Mar 2002 · JJT_20020326_OGH0002_010OBS00053_02W0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0115354, 10ObS130/01t u.a.Decision

    … zumutbar, ist das Leistungskalkül als nicht besserungsfähig anzusehen und von einer dauernden Berufsunfähigkeit iSd § 256 Abs 2 ASVG auszugehen. (T9)

    22 May 2001 · JJR_20010522_OGH0002_010OBS00130_01T0000_001

  • OGH 10.07.2001, 10ObS160/01dDecision

    Die Invaliditätspension gebührt nach nach § 256 Abs 1 ASVG längstens für die Dauer von 24 Monaten ab dem Stichtag. Besteht nach Ablauf der Befristung Invalidität weiter, so ist die Pension jeweils für die Dauer von längstens 24 …

    10 Jul 2001 · JJT_20010710_OGH0002_010OBS00160_01D0000_000

  • OGH 07.05.1996, 10ObS2055/96wDecision

    … In letzterem Falle kann die Invaliditätspension bzw vorübergehende Berufsunfähigkeitspension gemäß §§ 271 Abs 3, 256 ASVG für eine bestimmte Zeit zuerkannt werden. Besteht nach Ablauf dieser Frist die geminderte Arbeitsfähigkeit …

    7 May 1996 · JJT_19960507_OGH0002_010OBS02055_96W0000_000

  • OGH 30.07.1996, 10ObS2145/96fDecision

    … schon bisher bei Zuerkennung einer zeitlich begrenzten Pension nach §§ 256 aF, 271 Abs 3 ASVG (nunmehr allerdings § 256 Abs 1 ASVG idF des Strukturanpassungsgesetzes 1996, BGBl 201), dann kann eine - wie der Senat bereits in seiner E …

    30 Jul 1996 · JJT_19960730_OGH0002_010OBS02145_96F0000_000

  • OGH Rechtssatz RS0085150, 10ObS193/94 u.a.Decision

    TE OGH 2001-05-22 10 ObS 130/01t Vgl auch; Beisatz: Indizierungen zu § 256 Abs 1 ASVG idF StrukturanpassungsG 1996 erfolgen unter RIS-Justiz RS0115354. (T1)

    18 Oct 1994 · JJR_19941018_OGH0002_010OBS00193_9400000_001

  • OGH 12.03.1996, 10ObS27/96Decision

    §§ 256, 271 Abs 3 ASVG bis zu jenem Zeitpunkt zuzuerkennen ist, für

    12 Mar 1996 · JJT_19960312_OGH0002_010OBS00027_9600000_000