3 ASV 1996

No longer in force
II.

ABSCHNITT

INVERKEHRBRINGEN UND AUSSTELLEN

TEIL 1:

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Geltungsbereich

§ 3. Vom Anwendungsbereich dieser Verordnung sind ausgenommen:

1.

Seilgeführte Einrichtungen, einschließlich Seilbahnen, für die öffentliche und nichtöffentliche Personenbeförderung,

2.

speziell für militärische Zwecke oder zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung konzipierte und gebaute Aufzüge,

3.

Schachtförderanlagen,

4.

Bühnenaufzüge,

5.

in Beförderungsmittel eingebaute Aufzüge,

6.

mit einer Maschine verbundene Aufzüge, die ausschließlich für den Zugang zum Arbeitsplatz bestimmt sind,

7.

Zahnradbahnen,

8.

Baustellenaufzüge zur Personenbeförderung oder zur Personen- und Güterbeförderung.

  1. 1 Jul 1997 – 30 Jul 2008earlier wording