II.
ABSCHNITT
INVERKEHRBRINGEN UND AUSSTELLEN
TEIL 1:
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Geltungsbereich
§ 3. Vom Anwendungsbereich dieser Verordnung sind ausgenommen:
1.
Seilgeführte Einrichtungen, einschließlich Seilbahnen, für die öffentliche und nichtöffentliche Personenbeförderung,
2.
speziell für militärische Zwecke oder zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung konzipierte und gebaute Aufzüge,
3.
Schachtförderanlagen,
4.
Bühnenaufzüge,
5.
in Beförderungsmittel eingebaute Aufzüge,
6.
mit einer Maschine verbundene Aufzüge, die ausschließlich für den Zugang zum Arbeitsplatz bestimmt sind,
7.
Zahnradbahnen,
8.
Baustellenaufzüge zur Personenbeförderung oder zur Personen- und Güterbeförderung.