§ 11. Der Bund hat der Eisenbahn-Hochleistungsstrecken-AG die Kosten der Planung und des Baues für die ihr nach § 8 übertragenen Strecken(teile) sowie den daraus erwachsenden Personal- und Sachaufwand einschließlich Kosten für die Nutzung und den Erwerb von Grundflächen nach § 13 zu ersetzen, soweit diese Kosten nicht von Dritten getragen werden. Die Eisenbahn-Hochleistungsstrecken-AG hat hierzu im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr und dem Bundesminister für Finanzen einen jährlichen Finanzplan zu erstellen. Auf die Kosten sind der Eisenbahn-Hochleistungsstrecken-AG die notwendigen Vorschüsse zu leisten.
11 HlG
VfGH 05.12.1995, B274/95; B286/95Decision
… auch §11 Hochleistungsstreckengesetz, BGBl. 135/1989, (HLG)). Auf Grund der Verwaltung der Anteilsrechte der HL-AG durch die belangte Behörde komme es zu einer zusätzlichen Verflechtung der Aber den Antrag der HL-AG entscheidenden …
5 Dec 1995 · JFT_10048795_95B00274_00
… beim Voranschlagsansatz 1/65188 zwecks sachgeordneter Verrechnung von Zahlungen gemäß § 11 Hochleistungsstreckengesetz, BGBl. Nr. 135/1989, bis zu einem Betrag von 63 Millionen Schilling, wenn die Bedeckung der Mehrausgaben durch …
Budgetüberschreitungsgesetz 19912Law
… § 11 Hochleistungsstreckengesetz … 130,000 1/65246 Bundesministerium (Förderungsmaßnahmen); Öffentliche Wirtschaft und allgemeiner Verkehr … 1,218 1/65408 Bundesamt für Schiffahrt; Aufwendungen … 4,700 Summe a) …
Changed on 1 Jun 1999
§ 11. Der Bund hat der Eisenbahn-Hochleistungsstrecken-AG die Kosten der Planung und des Baues für die ihr nach § 8 übertragenen Strecken(teile) sowie den daraus erwachsenden Personal- und Sachaufwand einschließlich Kosten für die Nutzung und den Erwerb von Grundflächen nach § 13 zu ersetzen, soweit all diese Kosten nicht von der Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft gemäß BGBl. Nr. 136/1989 zur Finanzierung für den Bund zu übernehmen sind, zu ersetzen. Dritten getragen werden. Die Eisenbahn-Hochleistungsstrecken-AG hat hiezuhierzu im Einvernehmen mit dem Bundesminister für öffentliche Wirtschaft Wissenschaft und Verkehr und dem Bundesminister für Finanzen einen jährlichen Finanzplan zu erstellen. Auf die Kosten sind der Eisenbahn-Hochleistungsstrecken-AG die notwendigen Vorschüsse zu leisten.
- 1 Jun 1999 – 1 Jan 2005earlier wording
- 1 Jul 1994 – 1 Jun 1999earlier wording
- 24 Mar 1989 – 1 Jul 1994earlier wording