26 MOG

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B. Getreidewirtschaft

(1)

§ 26. Brotgetreide im Sinne dieses Abschnittes sind folgende Waren; soweit im nachstehenden Unternummern oder ex-Positionen des Zolltarifs angeführt sind, unterliegen nur jene Waren diesem Bundesgesetz, die von den Unternummern der jeweils letzten Gliederungsstufe oder von den angeführten ex-Positionen erfaßt sind:

---------------------------------------------------------------------

TARIF Warenbezeichnung

Nr./UNr.

---------------------------------------------------------------------

1001 -- Weizen und Mengkorn:

10 - Hartweizen

90 - andere:

B - anderer

1002 00 Roggen:

B - anderer

1005 -- Mais:

90 - anderer:

B - Mahlmais

1008 -- Buchweizen, andere Hirse, Kanariensaat; anderes Getreide:

90 - anderes Getreide:

A - Triticale:

2 - andere

(2)

Mahlerzeugnisse im Sinne dieses Abschnittes sind folgende Waren; soweit im nachstehenden Unternummern oder ex-Positionen des Zolltarifs angeführt sind, unterliegen nur jene Waren diesem Bundesgesetz, die von den Unternummern der jeweils letzten Gliederungsstufe oder von den angeführten ex-Positionen erfaßt sind:

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Tarif Warenbezeichnung

Nr./UNr.

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1101 00 Mehl aus Weizen oder Mengkorn

1102 -- Mehl aus anderem Getreide als Weizen oder Mengkorn:

10 - Roggenmehl

20 - Maismehl

90 - andere:

B - Triticalemehl

1103 -- Grütze, Grieß und Pellets aus Getreide:

(10)

- Grütze und Grieß:

11 - - aus Weizen:

ex 11 - soweit sie nicht unter Abs. 3 fallen

13 - - aus Mais:

ex 13 - soweit sie nicht unter Abs. 3 fallen

19 - - aus sonstigem Getreide:

A - aus Mengkorn, Roggen oder Triticale:

ex A - soweit sie nicht unter Abs. 3 fallen

(20)

- Pellets:

21 - - aus Weizen:

ex 21 - soweit sie nicht unter Abs. 3 fallen

29 - - aus sonstigem Getreide:

ex 29 - soweit sie nicht unter Abs. 3 fallen

1104 -- Getreidekörner, anders bearbeitet (zB geschält,

gequetscht, gewalzt, in Flocken oder Perlen, geschnitten

oder geschrotet), ausgenommen Reis der Nummer 1006;

Getreidekeime, ganz, gequetscht, gewalzt, in Flocken oder

gemahlen:

(10)

- Körner, gequetscht, gewalzt oder in Flocken:

12 - - aus Hafer:

A - Haferflocken

19 - - aus sonstigem Getreide:

A - aus Weizen, Mengkorn, Roggen, Mais oder Triticale:

ex A - soweit sie nicht unter Abs. 3 fallen

(20)

- Körner, anders bearbeitet (zB geschält, in Perlen,

geschnitten oder geschrotet):

23 - - aus Mais:

ex 23 - soweit sie nicht unter Abs. 3 fallen

29 - - aus sonstigem Getreide:

A - aus Weizen, Mengkorn, Roggen oder Triticale:

ex A - soweit sie nicht unter Abs. 3 fallen

B - aus Korn-Sorghum oder Hirse, geschnitten

oder geschrotet

ex B - aus Hirse, soweit sie nicht unter

Abs. 3 fällt

30 - Getreidekeime, ganz, gequetscht, gewalzt, in Flocken

oder gemahlen:

A - aus Weizen, Mengkorn, Roggen, Mais oder Triticale,

ganz, gequetscht, gewalzt, in Flocken oder gemahlen

2302 -- Kleie und andere Rückstände vom Sieben, Mahlen oder von

anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten,

auch in Form von Pellets:

40 - von anderem Getreide:

A - zur Mehlgewinnung geeignete Rückstände:

ex A - von Roggen

(3)

Futtermittel im Sinne dieses Abschnittes sind folgende Waren; soweit im nachstehenden Unternummern oder ex-Positionen des Zolltarifs angeführt sind, unterliegen nur jene Waren diesem Bundesgesetz, die von den Unternummern der jeweils letzten Gliederungsstufe oder von den angeführten ex-Positionen erfaßt sind:

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TARIF Warenbezeichnung

Nr./UNr.

---------------------------------------------------------------------

1001 -- Weizen und Mengkorn:

90 - andere:

A - Futterweizen und Futtermengkorn

1002 00 Roggen:

A - Futterroggen

1003 00 Gerste:

A - Futtergerste

1004 00 Hafer:

A - Futterhafer

1005 -- Mais:

90 - anderer:

A - Futtermais

1007 00 Korn-Sorghum

1008 -- Buchweizen, andere Hirse, Kanariensaat; anderes Getreide:

20 - Hirse

90 - anderes Getreide:

A - Triticale:

1 - Futtertriticale

1102 -- Mehl aus anderem Getreide als Weizen oder Mengkorn:

90 - andere:

A - Gerstenmehl

1103 -- Grütze, Grieß und Pellets aus Getreide:

(10)

- Grütze und Grieß:

11 - - aus Weizen:

ex 11 - sofern sie für Futterzwecke bestimmt sind

13 - - aus Mais:

ex 13 - sofern sie für Futterzwecke bestimmt sind

19 - - aus sonstigem Getreide:

A - aus Mengkorn, Roggen oder Triticale:

ex A - sofern sie für Futterzwecke bestimmt sind

(20)

- Pellets:

21 - - aus Weizen:

ex 21 - sofern sie für Futterzwecke bestimmt sind

29 - - aus sonstigem Getreide:

ex 29 - sofern sie für Futterzwecke bestimmt sind

1104 -- Getreidekörner, anders bearbeitet (zB geschält,

gequetscht, gewalzt, in Flocken oder Perlen, geschnitten

oder geschrotet), ausgenommen Reis der Nummer 1006;

Getreidekeime, ganz, gequetscht, gewalzt, in Flocken oder

gemahlen:

(10)

- Körner, gequetscht, gewalzt oder in Flocken:

19 - - aus sonstigem Getreide:

A - aus Weizen, Mengkorn, Roggen, Mais oder Triticale:

ex A - sofern sie für Futterzwecke bestimmt sind

(20)

- Körner, anders bearbeitet (zB geschält, in Perlen,

geschnitten oder geschrotet):

21 - - aus Gerste:

A - geschnitten oder geschrotet:

ex A - sofern sie für Futterzwecke bestimmt sind

22 - - aus Hafer:

A - geschnitten oder geschrotet:

ex A - sofern sie für Futterzwecke bestimmt sind

23 - - aus Mais:

ex 23 - sofern sie für Futterzwecke bestimmt sind

29 - - aus sonstigem Getreide:

A - aus Weizen, Mengkorn, Roggen oder Triticale:

ex A - sofern sie für Futterzwecke bestimmt sind

B - aus Korn-Sorghum oder Hirse, geschnitten oder

geschrotet:

ex B - sofern sie für Futterzwecke bestimmt sind

ex 1214 -- Steckrüben, Futterrüben, Wurzeln zu Futterzwecken,

Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen,

Wicken und ähnliches pflanzliches Futter, auch in

Form von Pellets

2302 -- Kleie und andere Rückstände vom Sieben, Mahlen oder von

anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten,

auch in Form von Pellets:

10 - von Mais

20 - von Reis

30 - von Weizen

40 - von anderem Getreide:

A - zur Mehlgewinnung geeignete Rückstände:

ex A - von anderem Getreide als Roggen

B - andere

2309 -- Zubereitungen, wie sie zur Tierfütterung verwendet

werden:

10 - Hunde- oder Katzenfutter, in Aufmachungen für den

Kleinverkauf:

A - Getreide- oder Müllereierzeugnisse daraus enthalten

1 - mit einem Zuckergehalt von 40 Gewichtsprozent

oder mehr, gerechnet als Invertzucker, oder mit

einem Stärkegehalt von 40 Gewichtsprozent oder

mehr oder mit einem Lactosegehalt von 2

Gewichtsprozent oder mehr

2 - sonstige:

a - für ein Jahreskontingent gemäß § 28 Abs. 5a

b - andere

B - andere:

2 - sonstige:

a - für ein Jahreskontingent gemäß § 28 Abs. 5a

90 - andere:

B - andere:

1 - Getreide- oder Müllereierzeugnisse daraus

enthaltend:

a - mit einem Zuckergehalt von 40

Gewichtsprozent oder mehr, gerechnet als

Invertzucker, oder mit einem Stärkegehalt

von 40 Gewichtsprozent oder mehr oder mit

einem Lactosegehalt von 2 Gewichtsprozent

oder mehr

b - andere:

1 - für ein Jahreskontingent gemäß § 28

Abs. 5a

2 - sonstige

2 - sonstige:

b - andere:

1 - für ein Jahreskontingent gemäß § 28 Abs. 5a.

(4)

Industriegetreide im Sinne dieses Abschnittes sind folgende Waren; soweit im nachstehenden Unternummern oder ex-Positionen des Zolltarifs angeführt sind, unterliegen nur jene Waren diesem Bundesgesetz, die von den Unternummern der jeweils letzten Gliederungsstufe oder von den angeführten ex-Positionen erfaßt sind:

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TARIF Warenbezeichnung

Nr./UNr.

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0709 -- Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt:

90 - andere:

C - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

0712 -- Gemüse, getrocknet, auch geschnitten, gebrochen oder

pulverisiert, aber nicht weiter zubereitet:

90 - andere Gemüse; Gemüsemischungen:

D - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)

1003 00 Gerste:

B - andere

1004 00 Hafer:

B - anderer

1005 -- Mais:

10 - Saatmais

90 - anderer:

C - anderer

(5)

Für die Einreihung einer Ware in eine der in den Abs. 1 bis 4 angeführten Nummern und Unternummern des Zolltarifs gilt das Zolltarifgesetz 1988.

  • OGH 30.07.1996, 7Ob556/95Decision

    Das Erstgericht wies das Klagebegehren ab. Nach § 26 MOG habe der Getreidewirtschaftsfonds den Vermarktungsplan zu erstellen. Daraus sei die Anordnung der Lagerhaltung abzuleiten. Die Auszahlung durch den Getreidewirtschaftsfonds erfolge …

    30 Jul 1996 · JJT_19960730_OGH0002_0070OB00556_9500000_000

  • VwGH 29.09.1992, 90/17/0026Decision

    "Gemäß § 28 MOG bedarf die Einfuhr von Weizengrütze, wie die Einfuhr der übrigen im § 26 MOG genannten Waren, der Bewilligung des Fonds, der, sofern die Bedarfslage es erfordert, entsprechende Einfuhren zu veranlassen hat.

    29 Sep 1992 · JWT_1990170026_19920929X00

  • VwGH 29.09.1992, 91/17/0072Decision

    "Gemäß § 28 MOG bedarf die Einfuhr von Weizengrütze, wie die Einfuhr der übrigen im § 26 MOG genannten Waren, der Bewilligung des Fonds, der, sofern die Bedarfslage es erfordert, entsprechende Einfuhren zu veranlassen hat.

    29 Sep 1992 · JWT_1991170072_19920929X00