22 WG

Zusammensetzung der Stellungskommissionen

No longer in forcecited 3×
(1)

§ 22. Die Stellungskommission hat zu bestehen aus

1.

einem Offizier als Vorsitzenden und

2.

einem Arzt und einem Bediensteten mit dem abgeschlossenen Hochschulstudium der Psychologie als weiteren Mitgliedern.

Die Mitglieder sind vom zuständigen Militärkommandanten zu bestellen. Die Mitglieder der Stellungskommission müssen über eine entsprechende dienstliche Erfahrung im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung verfügen.

(2)

Für jedes Mitglied der Stellungskommission ist ein Ersatzmitglied zu bestellen, das im Falle der Verhinderung des Mitgliedes an dessen Stelle in die Stellungskommission einzutreten hat. Das Ersatzmitglied hat die für seine Verwendung als Mitglied der Stellungskommission vorgesehenen Voraussetzungen zu erfüllen.

  • OGH 23.11.1999, 1Ob103/99zDecision

    … ein auf "tauglich" lautender Beschluss der Zustimmung jenes Arztes bedarf, der Mitglied der Stellungskommission ist (§ 22 Abs 2 WG). Der Facharzt ist somit Außenstehender mit lediglich beratender Funktion, dem vom Gesetz keinerlei …

    23 Nov 1999 · JJT_19991123_OGH0002_0010OB00103_99Z0000_000

  • VwGH 18.12.1997, 97/11/0208Decision

    … sondern sie darf einen auf "Tauglich" lautenden Bescheid nur erlassen, wenn der Arzt in der Stellungskommission (§ 22 Abs. 1 Z. 2 WG) der Auffassung zugestimmt hat, der Untersuchte sei tauglich. Daß dies im vorliegenden Fall gegeben war, …

    18 Dec 1997 · JWT_1997110208_19971218X00

  • VwGH 02.07.1991, 91/11/0022Decision

    … Stellungskommission, der dieser anläßlich der gegenständlichen Stellung des Beschwerdeführers als Mitglied gemäß § 22 Abs. 1 WG angehört hat, zum Ausdruck gebracht, "daß bei der Beurteilung der Tauglichkeit des Beschwerdeführers …

    2 Jul 1991 · JWT_1991110022_19910702X00