6 Konvention über die Rechtsstellung der Flüchtlinge

Ausdruck „unter den gleichen Umständen“

In forcesince 30 Jan 1955cited 1×

Im Sinne dieses Abkommens besagen die Worte „unter den gleichen Umständen“, daß alle Bedingungen (einschließlich der Dauer und der Bedingungen des vorübergehenden oder gewöhnlichen Aufenthaltes) erfüllt werden müssen, wie sie von der in Frage stehenden. Person zur Ausübung des betreffenden Rechtes zu erfüllen wären, wenn sie nicht ein Flüchtling wäre. Ausgenommen hievon sind nur jene Bedingungen, die ihrer Natur nach von einem Flüchtling nicht erfüllt werden können.

  • VwGH 19.09.1990, 90/01/0184Decision

    §§ 6 und 7 leg. cit. für die Fahrt mit der

    19 Sep 1990 · JWT_1990010184_19900919X00