§ 39. Die Kapitalanlagegesellschaft darf dieselben allgemeinen Bezeichnungen verwenden, die sie in dem EWR-Mitgliedstaat, in dem sie ihren Sitz hat, berechtigterweise führt. Sie muss jedoch solchen Bezeichnungen geeignete klarstellende Zusätze beifügen, wenn die Gefahr der Irreführung besteht.
39 InvFG 1993
Weiterverwendung von allgemeinen Bezeichnungen
OGH 23.12.2014, 1Ob117/14hDecision
… und VI. Abschnitts sowie die §§ 18, 38 und 39 InvFG 1993. Der Gesetzgeber der Stammfassung hielt noch ausdrücklich fest, dass die Bestimmungen des I. Abschnitts [§§ 1 - 23 InvFG 1993] auf Auslandskapitalanlagefonds keine Anwendung …
23 Dec 2014 · JJT_20141223_OGH0002_0010OB00117_14H0000_000
VwGH 10.01.2011, 2010/17/0161Decision
Aufsichtsrechtliche Vorschriften enthält der 5. Abschnitt des BMSVG. Nach § 39 Abs. 1 leg. cit. haben die BV-Kassen ergänzend zu den in § 74 BWG vorgesehenen Meldungen binnen vier Wochen nach Ablauf eines jeden Kalendervierteljahres …
10 Jan 2011 · JWT_2010170161_20110110X00
Changed on 8 May 2008
Weiterverwendung von allgemeinen Bezeichnungen
§ 39. Die Kapitalanlagegesellschaft darf dieselben allgemeinen Bezeichnungen verwenden, die sie in dem EWR-Mitgliedstaat, in dem sie ihren Sitz hat, berechtigterweise führt. Sie muss jedoch solchen Bezeichnungen geeignete klarstellende Zusätze beifügen, wenn die Gefahr der Irreführung besteht.
- 8 May 2008 – 1 Sep 2011earlier wording
- 1 Jan 1994 – 8 May 2008earlier wording