17 Zollgesetz-Durchführungsverordnung 1988

No longer in force

Zu § 176 Abs. 2 zweiter Satz des Zollgesetzes 1988

§ 17. Eingangs- und Ausgangsabgaben, im § 59 Abs. 4 des Zollgesetzes 1988 genannte Abgaben und Kosten sowie für alle diese Abgaben zu leistende Barsicherheiten (§ 60 Abs. 1 lit. a Zollgesetz 1988) können mit gleicher Wirkung wie durch Barzahlung dadurch entrichtet werden, daß eurocheques der ,Einheitlichen eurocheque-Gemeinschaft' im Rahmen der Einlösungsgarantie hingegeben werden; die Hingabe von mehr als sechs eurocheques je Zahlungsfrist ist jedoch unzulässig.

Changed on 1 Feb 1992

§ 17. Eingangs- und Ausgangsabgaben, im § 59 Abs. 4 des Zollgesetzes 1988 genannte Abgaben und Kosten sowie für alle diese Abgaben zu leistende Barsicherheiten (§ 60 Abs. 1 lit. a Zollgesetz 1988) können mit gleicher Wirkung wie durch Barzahlung dadurch entrichtet werden, daß eurocheques der „,Einheitlichen eurocheque-Gemeinschaft'' im Rahmen der Einlösungsgarantie hingegeben werden; die Hingabe von mehr als sechs eurocheques je ZahlungsfallZahlungsfrist ist jedoch unzulässig.

  1. 1 Feb 1992 – 1 Oct 1992earlier wording
  2. 1 Feb 1990 – 1 Feb 1992earlier wording
  3. 1 Jan 1989 – 1 Feb 1990earlier wording