41 MinStG 1981

No longer in force
(1)

§ 41. Der Freilagerinhaber hat Aufzeichnungen zu führen, aus denen hervorgehen muß,

1.

welches Mineralöl

a)

in das Freilager aufgenommen wurde;

b)

im Freilager verbraucht wurde;

c)

aus dem Freilager weggebracht wurde;

2.

welche anderen Stoffe im Freilager einem Mineralöl zugesetzt wurden.

(2)

Die Aufzeichnungen müssen den Bestimmungen des § 39 Abs. 2 Z 2 bis 5 entsprechen.

Changed on 31 Dec 1991

§ 41. (1) Der Freilagerinhaber hat Aufzeichnungen zu führen, aus denen hervorgehen muß, 1. welches Mineralöl 1.a) in das Freilager aufgenommen wurde; 2.b) im Freilager verbraucht wurde; 3.c) aus dem Freilager weggebracht wurde.; 2. welche anderen Stoffe im Freilager einem Mineralöl zugesetzt wurden. (2) Die Aufzeichnungen müssen den Bestimmungen des § 39 Abs. 2 Z 2 bis 45 entsprechen.

  1. 31 Dec 1991 – 1 Jan 1995earlier wording
  2. 1 Jan 1982 – 31 Dec 1991earlier wording