§ 33. (Anm.: Aufgehoben durch Art. V Abschn. I Z 20, BGBl. Nr. 532/1993.)
33 SpG
No longer in forcecited 2×
VwGH 20.09.2000, 95/08/0052Decision
Nach § 33 Abs. 1 SpG. kann neben der allgemeinen Pflegeklasse eine Sonderklasse eingerichtet werden. Die Sonderklasse hat höheren Ansprüchen hinsichtlich der Unterbringung der Patienten, insbesondere durch eine geringere Bettenanzahl in …
20 Sep 2000 · JWT_1995080052_20000920X00
VwGH 24.10.2000, 99/11/0283Decision
… für den Beschwerdeführer nichts gewonnen werden, weil der Erlag einer entsprechenden Vorauszahlung im Sinne des § 33 Abs. 2 SpG nicht zwingende Voraussetzung für die Aufnahme in die Sonderklasse darstellt. Eine entsprechende …
24 Oct 2000 · JWT_1999110283_20001024X00
- 1 Jan 1994 – 2 Jan 1994earlier wording