4 Internationale Klassifikation von Waren (Stockholmer Fassung)

[Notifizierung, Inkrafttreten und Veröffentlichung von Änderungen und Ergänzungen]

In forcesince 1 Jan 2008
(1)

Alle vom Sachverständigenausschuß beschlossenen Änderungen und Ergänzungen werden vom Internationalen Büro den Behörden der Vertragsländer notifiziert. Diese Beschlüsse treten, wenn sie Ergänzungen betreffen, mit dem Eingang der Notifikation und, wenn sie Änderungen betreffen, sechs Monate nach dem Zeitpunkt der Absendung der Notifikation in Kraft.

(2)

Das Internationale Büro als Verwahrstelle der Klassifikation der Waren und Dienstleistungen nimmt die in Kraft getretenen Änderungen und Ergänzungen in die Klassifikation auf. Diese Änderungen und Ergänzungen werden in den beiden Zeitschriften “La Propriete industrielle” und “Les Marques internationales” veröffentlicht.

Changed on 1 Jan 2008

(2) Das Internationale Büro als Verwahrstelle der Klassifikation der Waren und Dienstleistungen nimmt die in Kraft getretenen Änderungen und Ergänzungen in die Klassifikation auf. Diese Änderungen und Ergänzungen werden in den beiden Zeitschriften „“La Propriete industrielle“ und „” und “Les Marques internationales“” veröffentlicht.

  1. 1 Jan 2008 – todayin force
  2. 18 Aug 1973 – 1 Jan 2008earlier wording