17 EheG

Form der Eheschließung

In forcesince 1 Aug 1938cited 26×
(1)

Die Ehe wird dadurch geschlossen, daß die Verlobten vor dem Standesbeamten persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit erklären, die Ehe miteinander eingehen zu wollen.

(2)

Die Erklärungen können nicht unter einer Bedingung oder einer Zeitbestimmung abgegeben werden.

The 10 that are cited most themselves, of 26.

  • VwGH 23.02.2021, Ra 2019/22/0226Decision

    … Recht und demnach wäre die mit der Revisionswerberin im Iran geschlossene Ehe für ihn nichtig, weil nach § 21 Abs. 1 in Verbindung mit § 17 Abs. 1 Ehegesetz die „Stellvertreter-Eheschließung“ ein Ehenichtigkeitsgrund sei.

    23 Feb 2021 · JWT_2019220226_20210223L00

  • OGH 26.05.1997, 6Ob65/97wDecision

    In rechtlicher Hinsicht führte das Erstgericht aus, daß eine Ehe gemäß § 17 Abs 1 EheG dadurch geschlossen werde, daß die Verlobten vor dem Standesamt persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit erklärten, die Ehe miteinander …

    26 May 1997 · JJT_19970526_OGH0002_0060OB00065_97W0000_000

  • OGH 29.08.1956, 2Ob440/56Decision

    … der Ehe weder von einer auflösenden noch von einer aufschiebenden Bedingung abhängig gemacht werden kann (§ 17 Abs. 2 EheG.; vgl. insbesondere auch Schwind, Kommentar zum österreichischen Eherecht, S. 121; Volkmar - Antoni, …

    29 Aug 1956 · JJT_19560829_OGH0002_0020OB00440_5600000_000

  • OGH 13.02.2003, 15Os121/02Decision

    … allfälliger Nichtigkeits- und Auflösungsgründe) eine formell gültige, also eine im Inland wirksam geschlossene (§§ 15, 17 EheG) oder eine im Ausland geschlossene, nach österreichischem Recht als gültig anzuerkennende (§§ 16 Abs …

    13 Feb 2003 · JJT_20030213_OGH0002_0150OS00121_0200000_000

  • OGH 21.12.1993, 11Os145/93Decision

    … vor ihm persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit erklärt haben, die Ehe miteinander eingehen zu wollen (§ 17 Abs 1 EheG). Hingegen wird das Fehlen einer Mentalreservation im Sinne des § 23 EheG, die zur Nichtigerklärung der Ehe …

    21 Dec 1993 · JJT_19931221_OGH0002_0110OS00145_9300006_000

  • OGH 13.12.2012, 1Ob222/12xDecision

    So ist anerkannt (und zum Teil im Gesetz klar geregelt), dass weder die Erklärung, die Ehe eingehen zu wollen (§ 17 EheG), noch die des Einvernehmens über die Scheidung nach § 55a EheG (1 Ob 518/96 = SZ 69/75; RIS-Justiz RS0103635) …

    13 Dec 2012 · JJT_20121213_OGH0002_0010OB00222_12X0000_000

  • OGH 29.10.1998, 2Ob267/98yDecision

    Aus dem Vergleich des § 17 EheG, wonach die Ehe dadurch geschlossen werde, daß die Verlobten vor dem Standesamt persönlich bei gleichzeitiger Anwesenheit erklären, die Ehe miteinander eingehen zu wollen, mit § 15 EheG, welcher die …

    29 Oct 1998 · JJT_19981029_OGH0002_0020OB00267_98Y0000_000

  • VwGH 29.11.2017, Ra 2017/18/0425Decision

    … Gemäß § 17 Abs. 1 des Ehegesetzes wird die Ehe dadurch geschlossen, dass die Verlobten vor dem Standesbeamten persönlich und bei gleichzeitiger Anwesenheit erklären, die Ehe miteinander eingehen zu wollen. Da diese Formvorschriften im …

    29 Nov 2017 · JWT_2017180425_20171129L00

  • OGH 19.08.1997, 10Ob262/97wDecision

    … neuerlich aufgenommen hätten), sondern eine (rechtlich vollkommen) neue, den Eheschließungsvorschriften der §§ 15, 17 EheG unterliegende Eheschließung.

    19 Aug 1997 · JJT_19970819_OGH0002_0100OB00262_97W0000_000

  • OGH 01.12.2022, 5Ob42/22wDecision

    Nach österreichischem Recht ist eine Stellvertretung bei der Abgabe der Konsenserklärung ausgeschlossen. Gemäß § 17 Abs 1 EheG müssen die Verlobten bei der Eheschließung gleichzeitig anwesend sein und ihren Ehewillen persönlich …

    1 Dec 2022 · JJT_20221201_OGH0002_0050OB00042_22W0000_000