573 ABGB

5) Ordensgelübde;

No longer in forcecited 5×

§ 573. Ordenspersonen sind in der Regel nicht befugt, zu testiren: allein, wenn der Orden eine besondere Begünstigung, daß seine Glieder testiren können, erlangt hat; wenn Ordenspersonen die Auflösung von den Gelübden erhalten haben; wenn sie durch Aufhebung ihres Ordens, Stiftes oder Klosters aus ihrem Stande getreten sind; oder, wenn sie in einem solchen Verhältnisse angestellt sind, daß sie vermöge der politischen Verordnungen nicht mehr als Angehörige des Ordens, Stiftes oder Klosters angesehen werden, sondern vollständiges Eigenthum erwerben können; so ist es ihnen erlaubt, durch Erklärung des letzten Willens darüber zu verfügen.

  • OGH 07.09.1993, 10ObS137/93Decision

    … übernahmen eine Reihe von bürgerlich-rechtlichen Bestimmungen diese Beschränkungen in das staatliche Recht (zB § 573 ABGB hinsichtlich der Testierfähigkeit; nach dem Hofdekret vom 28.11.1772 waren Ordenspersonen zufolge ihres …

    7 Sep 1993 · JJT_19930907_OGH0002_010OBS00137_9300000_000

  • OGH 28.10.1993, 10ObS191/93Decision

    … übernahmen eine Reihe von bürgerlich-rechtlichen Bestimmungen diese Beschränkungen in das staatliche Recht (zB § 573 ABGB hinsichtlich der Testierfähigkeit; nach dem Hofdekret vom 28.11.1772 waren Ordenspersonen zufolge ihres …

    28 Oct 1993 · JJT_19931028_OGH0002_010OBS00191_9300000_000

  • Wiederherstellung des österreichischen Testamentsrechtes1Law

    … März 1938 wieder in Kraft. Insbesondere treten wieder in Kraft: die §§ 566 bis 569, 573, 577 bis 591, 594 bis 601, 713 bis 715, 717 bis 719, 721 bis 723 des Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches und die §§ 70 bis 75 der …

  • OGH Rechtssatz RS0013537, 10ObS137/93Decision

    7 Sep 1993 · JJR_19930907_OGH0002_010OBS00137_9300000_001

  • OGH Rechtssatz RS0015415, 3Rv152/20Decision

    Unter Ordenspersonen im Sinne des § 573 ABGB sind nur diejenigen zu verstehen, welche das feierliche Gelübde ( votum solmne ) der drei wesentlichen Ordensverpflichtuung abgelegt haben.

    25 May 1920 · JJR_19200525_OGH0002_0030RV00152_2000000_001