81c B-VG

In forcesince 1 Jan 2014cited 52×
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Artikel 81c. Die öffentlichen Universitäten sind Stätten freier wissenschaftlicher Forschung, Lehre und Erschließung der Künste. Sie handeln im Rahmen der Gesetze autonom und können Satzungen erlassen. Die Mitglieder universitärer Kollegialorgane sind weisungsfrei.

(2)

Bundesgesetzlich kann vorgesehen werden, dass die Tätigkeit an der Universität sowie die Mitwirkung in Organen der Universität und der Studierendenvertretung von Personen, die nicht die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, zulässig ist.

(Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 51/2012)

The 10 that are cited most themselves, of 52.

  • Universitätsgesetz 200242435Law

    … für Gleichbehandlungsfragen sind bei der Ausübung ihrer Funktion an keine Weisungen oder Aufträge gebunden (Art. 81c B-VG). Sie dürfen bei der Ausübung ihrer Befugnisse nicht behindert und wegen dieser Tätigkeit in ihrem beruflichen …

  • VfGH 23.09.2013, B878/2012Decision

    … Die Verpflichtung der Universität Wien zum Ersatz der Prozesskosten ergibt sich aus den §§4 und 5 UG 2002 iVm Art81c B-VG (vgl. VfGH 28.6.2004, B1809/02; 28.6.2004, B1852/02; 9.10.2007, B1088/06). In den zugesprochenen Kosten ist …

    23 Sep 2013 · JFT_20130923_12B00878_00

  • VfGH 29.06.2013, G35/2013 ua, V32/2013Decision

    … Satzungen öffentlicher Universitäten ohne ausreichend determinierte gesetzliche Grundlage gegen Art18 B-VG und gegen Art81c Abs1 Satz 2 B-VG verstoßen dürfte, weil die Festlegung von Studienbeiträgen nicht zu jenen Angelegenheiten …

    29 Jun 2013 · JFT_20130629_13G00035_00

  • VfGH 23.09.2013, G35/2013 ua, V32/2013Decision

    … Studienbeitrags durch Satzung der Universität ohne formelle gesetzliche Grundlage gegen Art18 B-VG in Verbindung mit Art81c Abs1 B-VG zu verstoßen scheint, weil die Festlegung von Studienbeiträgen für die Regelstudien, also Grund-, …

    23 Sep 2013 · JFT_20130923_13G00035_00

  • VfGH 11.09.2025, E1734/2025Decision

    … Staatsbürger vor dem Gesetz gemäß Art7 B-VG und Art2 StGG sowie auf Achtung der Universitätsautonomie gemäß Art81c Abs1 B-VG verletzt worden.

    11 Sep 2025 · JFT_20250911_25E01734_00

  • VfGH 08.10.2014, G83/2014Decision

    … Ein Verstoß gegen Art81c Abs1 B-VG sei – abgesehen davon, dass die Organisationsstruktur und etwaige Weisungshierarchien innerhalb der Universität vom Bundesgesetzgeber weitgehend gestaltet werden könnten – unerfindlich. Die …

    8 Oct 2014 · JFT_20141008_14G00083_00

  • VwGH 18.02.2015, 2013/10/0258Decision

    (7) Die Mitglieder des Rektorats sind in dieser Funktion an keine Weisungen oder Aufträge gebunden (Art. 81c Abs. 1 B-VG); die Vizerektorinnen und Vizerektoren sind in dieser Funktion auch an keine Weisungen oder Aufträge der Rektorin …

    18 Feb 2015 · JWT_2013100258_20150218X00

  • VfGH 08.10.2015, V78/2015Decision

    … Angelegenheiten öffentlicher Universitäten zähle, die diese autonom und im Rahmen der Gesetze durch Satzungen iSd Art81c Abs1 zweiter Satz B-VG regeln könnten. Aus den Ausführungen des Verfassungsgerichtshofes im genannten Erkenntnis …

    8 Oct 2015 · JFT_20151008_15V00078_00

  • Gründung des Institute of Digital Sciences Austria1Law

    … im Rahmen der Gesetze und Verordnungen weisungsfrei und gibt sich ihre Satzung im Rahmen der Gesetze nach Maßgabe des Art. 81c Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG), BGBl. Nr. 1/1930. (3) Die Universität ist berechtigt, …

  • VfGH 11.09.2025, E931/2025Decision

    … Rechten, insbesondere im verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Achtung der Universitätsautonomie (Art81c Abs1 B-VG) und der nach Art81c Abs1 zweiter Satz B-VG gewährleisteten Satzungsfreiheit verletzt werden. Da es sich bei …

    11 Sep 2025 · JFT_20250911_25E00931_00